- Wenige Tage nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten in Taiwan hat China eine grossangelegte Militärübung um die ostasiatische Inselrepublik angekündigt.
- Es soll eine Strafe für Taiwan und eine Warnung an den Westen sein, sich nicht einzumischen, so der Marine-Oberst Li Xi.
- Die Übung dürfte die grösste seit etwa einem Jahr sein.
Heer, Marine, Luftwaffe und die Raketen-Streitkräfte würden am Donnerstag und Freitag Übungen in der Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstrasse) – an ihrer engsten Stelle rund 130 Kilometer breit – und um Taiwan abhalten.
«Dies ist auch eine harte Strafe für die separatistischen Kräfte einer Unabhängigkeit Taiwans und eine ernsthafte Warnung gegen Einmischung und Provokation durch externe Kräfte», erklärte der Sprecher des Ost-Verbandes der Volksbefreiungsarmee, Marine-Oberst Li Xi.
Das Militär will den Angaben zufolge die gemeinsame Kampfbereitschaft zu Wasser und in der Luft sowie den Angriff auf Schlüsselziele trainieren. Schiffe und Flugzeuge würden sich Taiwan von Norden und Süden für «Patrouillen» nähern und auch mehreren Inseln nahekommen, etwa dem nur wenige Kilometer vom chinesischen Festland entfernten Eiland Kinmen.
Eine «irrationale Provokation»
Taiwans Verteidigungsministerium verurteilte die Militärübung als «irrationale Provokation», die den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstrasse gefährde. Die Streitkräfte zu Wasser, am Boden und in der Luft seien entsendet worden, um «Freiheit und die Demokratie mit praktischen Handlungen» zu verteidigen, hiess es aus Taipeh. Weitere Details zu den Massnahmen nannte das Ministerium nicht.
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. Die Führung in Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel und das Festland mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen.
Neben regelmässigen Übungen der Streitkräfte fliegen beinahe täglich Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan, um die militärische Macht der Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren.
Warnung gilt auch den USA
Hintergrund der nun angekündigten Übung dürfte die Amtseinführung des neugewählten taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te am Montag sein. Seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen und tritt für Taiwans Unabhängigkeit ein. Die regierende Kommunistische Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor.
Die Warnung dürfte auch den Verbündeten Taiwans gelten und insbesondere den USA, die der Inselrepublik für den Verteidigungsfall Unterstützung zugesichert haben und ihr zum Ärger Pekings regelmässig Waffen liefern.
