Zum Inhalt springen

Header

Audio
Das WEF und die Grundrechte der freien Meinungsäusserung
Aus Echo der Zeit vom 25.01.2018. Bild: Priscilla Imboden. SRF
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 1 Sekunde.
Inhalt

WEF 2018 Streit um Meinungsfreiheit in Davos

«Trump not welcome» ruft eine Frau mit einer Trump-Maske an der Promenade von Davos. Neben ihr steht ein junger Mann, ebenfalls mit Trump-Maske und einem Plakat, auf dem ein Daumen gegen unten zeigt.

«Ich bin heute hier mit Campax, um gegen einen sexistischen, rassistischen, klimawandelverleugnenden Präsidenten zu demonstrieren.» Die Aktion der Organisation Campax wurde bewilligt, aber unter Auflagen. «Was bewilligt wurde, ist eine Aktion mit höchstens fünf Leuten, die untereinander 100 Meter Abstand haben. Das ist sehr schlimm für die Demokratie. Ich begreife es fast nicht, es ist absurd.»

Demonstrationsverbot wegen Schnee

Etwas weiter entfernt steht Philipp Wilhelm am Postplatz. Er ist der Präsident der SP Graubünden, die hier eine Demonstration durchführen wollte. Der kleine Landrat, also die Regierung, hat die Demonstration nicht bewilligt mit dem Argument, es habe zu viel Schnee. Wilhelm ist enttäuscht. «Der Platz ist geräumt, es stehen da Autos wie gewöhnlich auch, wie in den vergangenen Jahren, in denen hier eine Demonstration bewilligt wurde und stattgefunden hat.»

Es sei fragwürdig, wenn das Grundrecht der freien Meinungsäusserung nicht wahrgenommen werden könne. Vor dem abschlägigen Entscheid ging die Gemeinde Wilhelm an und wollte ihn dazu bewegen, das Gesuch zurückzuziehen.

Hinweise auf gewaltbereite Demonstranten?

«Es wurden verschiedene Gründe geltend gemacht. Einerseits die Frage, ob allenfalls gewaltbereite Demonstranten nach Davos kommen würden. Es gebe Hinweise. Dann war auch ein Thema, dass das Weisse Haus interveniert hat, und auch die WEF-Organisation.» In den letzten Tagen machte der Verdacht die Runde, dass die Davoser Gemeinde unter Druck gesetzt worden ist, von der Organisation des Weltwirtschaftsforums oder von Abgesandten der US-Regierung.

Der Bündner Regierungsrat Martin Jäger, Sozialdemokrat, boykottierte die Eröffnungsfeier des Weltwirtschaftsforums mit diesen Argumenten, sagt aber seither nichts mehr dazu. Der Gemeindeschreiber von Davos entgegnet gegenüber Radio SRF, dass es keine Druckversuche gegeben hat. Und dass der Schnee heute geräumt ist, habe der Landrat nicht wissen können, als er die Bewilligung für die Demonstration verweigert hat.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel