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Legende: Video Wikileaks-Gründer Julian Assange droht Auslieferung abspielen. Laufzeit 01:49 Minuten.
Aus Tagesschau vom 11.04.2019.
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Wikileaks-Gründer in Haft Julian Assange in London schuldig gesprochen

  • Wegen Verstosses gegen seine Kautionsauflagen droht Wikileaks-Gründer Julian Assange eine Haftstrafe von bis zu zwölf Monaten.
  • Der gebürtige Australier wurde am Vormittag in der Botschaft Ecuadors festgenommen. Er lebte dort seit Juni 2012 im selbstgewählten Exil.
  • Gemäss der britischen Polizei liegt auch ein US-Auslieferungsersuchen vor. Die USA werfen Assange Verschwörung vor.

Vor dem Gericht plädierte Julian Assange auf nicht schuldig. Er wies vor dem Westminster Magistrates' Court in London den Vorwurf zurück, er habe sich unrechtmässig der Auslieferung nach Schweden entzogen.

Die Polizei hatte am Vormittag die Erlaubnis erhalten, die Botschaft Ecuadors zu betreten. Dies erfolgte, nachdem die Regierung in Quito ihr Asyl für Assange zurückgezogen hatte.

Präsident Lenin Moreno sagte, Ecuador habe Assange das diplomatische Asyl wegen wiederholter Verstösse dagegen entzogen. Er warf Assange unter anderem die Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten vor. Zudem wurde Assange die ecuadorianische Staatsbürgerschaft entzogen.

Legende: Video Präsident Moreno zu Assange abspielen. Laufzeit 00:19 Minuten.
Aus News-Clip vom 11.04.2019.

Man habe die Garantie der britischen Regierung, dass Assange nicht an ein Land ausgeliefert werde, in dem dem 47-Jährigen die Todesstrafe drohen könnte.

Aus dem britischen Aussenministerium hiess es, nun müssten Gerichte entscheiden, wie es weitergehe. Die britische Polizei bestätigte, dass ein Auslieferungsantrag der USA für Assange vorliegt. Zudem habe er mit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft gegen seine Kautionsauflagen verstossen.

Vorwurf der Verschwörung

Die US-Justiz wirft Assange Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vor. Manning hatte von Wikileaks veröffentlichte Dokumente der US-Regierung beschafft, die unter anderem Menschenrechtsverletzungen der US-Armee in Afghanistan enthüllt hatten.

Konkret werde Assange beschuldigt, Manning dabei geholfen zu haben, ein Passwort eines Computernetzwerks der Regierung zu knacken, hiess es in einer Mitteilung des Justizministeriums zum US-Auslieferungsantrag an Grossbritannien. Im Fall einer Verurteilung droht Assange eine maximale Haftstrafe von fünf Jahren.

Die Regierung begrüsste die Festnahme. «Niemand steht über dem Gesetz», erklärte die britische Premierministerin Theresa May. Zudem lobte sie die Professionalität der Polizei. Die zusätzlichen Polizeiwachen vor der Botschaft hatten die britischen Steuerzahlen über die vergangenen Jahre Millionen gekostet.

Tweet des britischen Innenministers

Assange lebte seit sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft. Er wollte so einer Festnahme und der von ihm befürchteten Auslieferung an die USA entgehen.

Ecuador hatte Assange Asyl gewährt und damit auch vor einer Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen geschützt. Inzwischen wurden die Ermittlungen in Schweden eingestellt.

Die Enthüllungsplattform Wikileaks bezeichnete den Entzug des diplomatischen Asyls für Assange als «illegal» und als Verletzung internationalen Rechts.

Wikileaks trat zunächst in Erscheinung mit der Veröffentlichung geheimer Dokumente, die unter anderem Menschenrechtsverletzungen und die Tötung von Zivilisten durch US-Truppen in Afghanistan dokumentierten.

Zuletzt stand Wikileaks aber vor allem im Fokus von US-Ermittlungen, weil die Enthüllungswebsite im Präsidentschaftswahlkampf 2016 gestohlene E-Mails der demokratischen Partei veröffentlicht hatte. US-Behörden gehen davon aus, dass die E-Mails von russischen Hackern heruntergeladen und Wikileaks zugespielt wurden.

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