Darum geht es: In Peking ist das sogenannte Xiangshan-Forum im Gange. Dabei treffen sich hochrangige Militärs und Sicherheitsvertreterinnen und -vertreter aus aller Welt zum Austausch. Die meisten Teilnehmenden kommen aus dem indopazifischen Raum, aber auch aus den USA ist eine Regierungsdelegation angereist. China wolle mit dem Xiangshan-Forum ein Gegenstück zum Shangri-La-Dialog in Singapur ausrichten – eine wichtige Sicherheitskonferenz für die Asien-Pazifik-Region –, sagt Simona Grano. Sie forscht an der Universität Zürich zur chinesischen Politik.
Peking möchte einen Sicherheitsdialog mit anderen Ländern aufbauen.
Die Absichten Pekings: «Peking möchte ähnlich angesehen werden wie andere Länder, die ebenfalls solche Sicherheitsforen ausrichten», so Grano. Das weltweit wohl bedeutendste solche Forum ist die Münchner Sicherheitskonferenz. Zudem hoffe Peking offenbar, die Kritik am aggressiven chinesischen Verhalten im Südchinesischen Meer werde weniger stark, wenn das Treffen von Peking ausgerichtet wird. Und: «Man möchte auch einen Dialog mit anderen Ländern in der Region aufbauen», so Grano.
Offenbar geht es bei der Teilnahme der US-Delegation am Forum in Peking auch darum, ein Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Autokrat Xi Jinping vorzubereiten. Die Absicht eines solchen Treffens sei, zu verhindern, dass die Rivalitäten der beiden Grossmächte – beim Handel, bei den Differenzen im Südchinesischen Meer oder bezüglich Taiwans – in einen grösseren militärischen Konflikt mündeten, sagt China-Spezialistin Simona Grano. Laut Angaben des Weissen Hauses könnte ein solches Treffen schon Mitte November in San Francisco am Rande des Asiengipfels der Apec stattfinden.
Die Rolle der USA: Die Teilnahme der USA am Xiangshan-Forum sei sehr wichtig, betont die China-Expertin: «Ein Dialog kann dazu beitragen, Missverständnisse und Fehleinschätzungen abzubauen.» Denn beide Seiten sollten daran interessiert sein, sowohl in der Rhetorik als auch in den Handlungen eine Deeskalation zu erzielen. In der Tat sei die US-Teilnahme ein Zeichen, dass Washington an einer Entschärfung der Situation interessiert sei. Doch: «China müsste sein Vorgehen im Südchinesischen Meer sowie die offenen Krisen mit den Philippinen und Taiwan entschärfen – sonst sind solche Dialogversuche sinnlos», glaubt Grano.
Angespannte Lage: China verhält sich im Südchinesischen Meer seit rund zwei Monaten zunehmend aggressiv, vor allem gegenüber den Philippinen. So kam es mehrmals zu Kollisionen zwischen Schiffen der beiden Küstenwachen. China beansprucht in der Region verschiedene Riffe und Inseln für sich und liegt darüber mit den Philippinen und anderen Nachbarstaaten wie Vietnam oder Malaysia – und den USA – im Streit. Offenbar teste Peking die militärischen Möglichkeiten der USA, die mit der Ukraine und der Nahost-Krise bereits stark gefordert sind, sagt Grano. Washington steht traditionell sowohl den Philippinen als auch Taiwan zur Seite.
