Xi Jinping als «Kern der Parteiۛ» solle hochgehalten werden, liess das Zentralkomitee am Donnerstag in einer Erklärung verlauten. Die Partei, die Armee und das gesamte Volk sollen sich hinter Xi Jinping versammeln. Unter Xi Xinping habe China Historisches erreicht.
Das Communiqué bezieht sich dabei auf eine sogenannte «historische Resolution». Es ist erst die Dritte, die in der Geschichte der kommunistischen Partei verabschiedet wurde.
Mao – Deng – Xi
Mit der ersten Resolution im Jahr 1945 räumte Mao Zedong parteiinterne Rivalen aus dem Weg. Die zweite derartige Resolution wurde zu Beginn der 1980er-Jahre unter Deng Xiaoping verabschiedet. Dieser zog damit einen Schlussstrich unter das Chaos, das China unter seinem Vorgänger Mao Zedong erlebte.
Unter Deng Xiaoping öffnete sich China schliesslich wirtschaftlich und erlebte einen rasanten Aufschwung. Und Deng etablierte das System der «kollektiven Führung», auch um einen erneuten Personenkult wie bei Mao zu vermeiden.
Unbeschränkte Amtszeit
Nun verabschiedete das Zentralkomitee unter Xi Jinping die dritte «historische Resolution». Neben der 100-jährigen Parteigeschichte liegt der Fokus vor allem auf Xi Jinping. Xi wird damit auf dieselbe Stufe gestellt wie Mao und Deng. Was nicht verwundert. Denn seine Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin hatten nicht annähernd so viel Macht wie Xi Jinping.
Die Begrenzung auf zwei Amtszeiten hatte Xi Jinping schon vor rund drei Jahren abschaffen lassen und brach damit ein Tabu. Schon damals war vielen klar, dass Xi sehr wahrscheinlich länger an der Spitze bleiben wird.
Parteikongress 2022
Ein möglicher Nachfolger ist bis jetzt ohnehin nicht in Sicht. Kritische Stimmen sind in der Öffentlichkeit schon lange verstummt. Die ohnehin nicht freien Medien werden unter Xi noch stärker kontrolliert.
Mit der historischen Resolution wird es nun noch deutlicher: Auf dem grossen 20. Parteikongress im nächsten Jahr dürfte Xis dritte Amtszeit offiziell proklamiert werden. Ob es bei der dritten Amtszeit bleibt, ist dagegen fraglich. Theoretisch kann Xi Jinping auch auf Lebenszeit regieren.
