Elektronisch abstimmen war in Basel bereits seit einigen Jahren möglich. So durften Menschen mit einer Behinderung oder Auslandschweizerinnen und -schweizer, die in Basel gemeldet sind, ihre politische Meinung online kundtun.
Bei den nächsten Basler Abstimmungen am 19. Mai ist das allerdings nicht mehr möglich. Denn die Betreiberin des E-Voting-Systems, die Schweizerische Post, setzt das System befristet aus. Der Grund: Hacker entdeckten eine Sicherheitslücke.
Für Barbara Schüpbach, Leiterin der Basler Staatskanzlei und grosse Verfechterin des E-Votings, ist der Entscheid der Post eine grosse Enttäuschung: «Das ist sehr ärgerlich.»
«Abstimmen aus dem Ausland ist oft schwierig»
Auslandschweizer, die in Basel angemeldet sind, können zwar nach wie vor per Post abstimmen. Was allerdings einfach klingt, sei in der Realität oft schwierig, sagt Ariane Rustichelli, Direktorin der Organisation der Auslandschweizer: «Je nachdem, in welchem Land sie wohnen, bekommen sie die Couverts erst sehr spät. Abstimmen ist dann oft nicht mehr möglich.»
Rückschritt für Menschen mit Behinderung
Auch für Menschen mit einer Behinderung sei der E-Voting-Stopp ein Rückschlag. Online abstimmen oder wählen, sei eine grosse Erleichterung gewesen, sagt Georg Mattmüller, Geschäftsführer des Behinderetenforums. «Blinde Menschen sind so zum Beispiel nicht mehr in der Lage, selbständig abzustimmen. Sie brauchen dafür Unterstützung. Und das bedeutet automatisch auch, dass Drittpersonen Einblick in die politische Haltung bekommen.»
