Ein offen ausgetragener Konflikt zweier wichtiger Exponenten der Basler SVP hat die Partei in den letzten Wochen durchgeschüttelt. Höhepunkt der Querelen war das Bekanntwerden einer Strafanzeige, die Nationalrat Sebastian Frehner eingereicht hatte, weil jemand unbefugt seine privaten Emails gelesen haben soll. Im Fokus der Ermittler stand ausgerechnet Joël Thüring, der Parteisekretär der SVP und Frehners ehemals engster Mitarbeiter.
Bei der ordentlichen Generalversammlung der Partei in der Safran-Zunft waren die Konflikte der letzten Wochen ein Gesprächsthema, sagten Parteimitglieder. Die Versammlung am Donnerstag fand unter Ausschluss der Medien statt.
Inhaltlich stach als Traktandum die mögliche Einführung einer Amtszeitbeschränkung heraus, was die Parteiversammlung jedoch deutlich ablehnte. Das bedeutet: Sebastian Frehner kann auch nach den nächsten Wahlen 2019 weiter als Nationalrat antreten.
Frehner der Sieger
Die Parteibasis entschied am Donnerstagabend ganz im Sinne Frehners. Dieser sieht sich jedoch nicht als Sieger des jüngsten Streits in der Basler SVP. «Gewonnen hat niemand. Die letzten Wochen haben der Partei nicht gut getan», sagte Frehner im Anschluss an die Parteiversammlung.
Klar ist aber: Frehner hat nicht nur den Kampf gegen die Amtszeitbeschränkung gewonnen, er hat auch seinen parteiinternen Gegenspieler Joël Thüring zurückbinden können. Der Parteisekretär trat schon vor der Versammlung von seinem Amt als Sekretär zurück und schloss sich selber als Kandidat für die nächsten Regierungs- und Nationalratswahlen aus. Der Weg für eine Wiederwahl von Sebastian Frehner ist damit frei, andere Kandidaten sind weit und breit nicht in Sicht.
Thüring der Verlierer
Für Joël Thüring bedeuten die jüngsten Ereignisse eine bittere Niederlage. Vor kurzem wurde er noch als Grossratspräsident und Hoffnungsträger der Basler SVP gefeiert. Nun bleibt ihm nur noch das Grossrats-Mandat und eine ungewisse politische Zukunft. Thüring war gestern an der Parteiversammlung nicht anwesend. «Ich will nun in erster Linie Ruhe haben», sagte er.
