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Die Debatte zur Fusion ist nun auch in der Hauptstadt angekommen
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 24.08.2020.
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Zukunftsraum Aarau Erstes gewichtiges Ja für die Aarauer Grossfusion

  • Bis Ende September entscheiden Aarau und vier umliegende Gemeinden, ob sie die Fusion zur grössten Stadt im Kanton Aargau weiterverfolgen wollen.
  • Zum Auftakt des Abstimmungsreigens kommt ein «Go» aus Aarau: Der Einwohnerrat hat sich am Montagabend für den nächsten Schritt ausgesprochen.
  • Eine fusionierte Stadt mit 45'000 Einwohnerinnen und Einwohner habe mehr Gewicht, findet die Mehrheit der Aarauer Politiker.

Es ging noch nicht um die Frage, ob sich Aarau mit Suhr, Ober- und Unterentfelden sowie Densbüren zur grössten Stadt im Kanton Aargau zusammenschliessen soll. Darüber wird frühestens nächstes Jahr abgestimmt. Die Frage, die der Einwohnerrat von Aarau am Montagabend stattdessen zu beantworten hatte, lautete: Soll ein Fusionsvertrag ausgearbeitet werden?

Die Antwort aus Aarau: Ja, der Fusionszug soll nicht gestoppt werden. Der Einwohnerrat stimmte der Vorlage deutlich zu, mit 30 zu 12 Stimmen (bei drei Enthaltungen). Allerdings gab es vor diesem deutlichen Ergebnis eine emotionale Debatte. Denn: Auch in Aarau gibt es Kritikerinnen und Kritiker der Fusionspläne. Ein wichtiges Argument: Das Geld.

Lohnt sich die Fusion finanziell?

Die Finanzlage der umliegenden Gemeinden ist bedeutend schlechter. Die Stadt Aarau verfügt über ein Millionenvermögen und die Bewohnerinnen und Bewohner zahlen weniger Steuern als in Oberentfelden oder Densbüren. Das soll so bleiben, verspricht die Stadtregierung.

Daran zweifeln einige Politiker im Einwohnerrat. «Diese Fusion lohnt sich aus Aarauer Sicht nicht», sagte Matthias Zinniker (FDP). Das Vermögen werde dahinschmelzen und der Steuerfuss alsbald steigen, so seine Voraussage.

«Mag sein, dass Aarau morgen oder übermorgen ohne Fusion besser fahren würde», konterte Lukas Häusermann (CVP), «aber ich bin überzeugt, dass wir langfristig mehr erreichen, wenn wir es gemeinsam mit den anderen Gemeinden tun.»

Referendum angekündigt

Die Befürworterinnen und Befürworter der Vorlage argumentierten unter anderem mit dem grösseren Gewicht, die eine Stadt von 45'000 Einwohnern hätte. Auch die regionale Planung – zum Beispiel beim Thema Verkehr – würde einfacher. Das seien vernünftige Argumente. Allerdings habe bisher in der Bevölkerung die Begeisterung für das Projekt gefehlt, bemängelte Peter Jann (GLP).

Die breite politische Debatte läuft vor allem in den Nachbargemeinden, die zum neuen Aarau fusionieren sollen. Nun dürfte sie auch in der Stadt selbst starten. Nach der Einwohnerratsdebatte kündigte Susanne Heuberger (SVP) an, dass eine Gruppe das Referendum gegen den Entscheid ergreifen werde. Die Unterschriftensammlung – und damit wohl auch die breitere Debatte – startet schon in diesen Tagen.

So geht es weiter

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Nach dem Aarauer Einwohnerrat ist nun die Stimmbevölkerung in den anderen vier Gemeinden am Zug:

  • Oberentfelden: 2. September, Gemeindeversammlung
  • Unterentfelden: 2. September, Gemeindeversammlung
  • Densbüren: 16. September, Gemeindeversammlung
  • Suhr: 27. September, Urnenabstimmung anstelle einer a.o. Gemeindeversammlung

Das Ja aus Aarau ist also vorerst provisorisch. Es ist ein wichtiges Ja für das Fusionsprojekt. Ohne die Hauptstadt kommt eine Fusion nämlich nicht zustande, so wurde es in den Spielregeln zur Fusion festgelegt. Geplant ist die Fusion für das Jahr 2026.

Ob eine Grossfusion aus fünf Gemeinden eine Möglichkeit bleibt, oder ob die Pläne abgespeckt werden, zeigt sich spätestens am 27. September. Als letzte Gemeinde wird dann Suhr entscheiden, ob ein Fusionsvertrag ausgearbeitet werden soll. Der Gemeinderat empfiehlt der Bevölkerung ein Nein.

Regionaljournal Aargau Solothurn, 6:31 Uhr;

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