Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Inhalt

Tesla-Affäre «Als Polizeidirektor trifft mich der GPK-Rüffel besonders hart»

Legende: Audio Interview mit Baschi Dürr abspielen. Laufzeit 06:04 Minuten.
06:04 min, aus Regionaljournal Basel Baselland vom 15.02.2019.

Die Kritik der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats (GPK) ist unmissverständlich: Der Beschaffungsprozess der sieben Tesla sei unrechtmässig abgelaufen. Diesen Bericht hat die GPK einstimmig abgesegnet.

«Das ist ein happiger Vorwurf», sagt der kritisierte Basler Sicherheitsdirektor Baschi Dürr am Tag nach der Veröffentlichung des GPK-Verdikts. «Es gibt schon Momente, in denen ich mich hinterfrage. Hätten wir uns diese ganzen Diskussionen ersparen können, wenn wir einfach auf herkömmliche Fahrzeuge gesetzt hätten?» Dennoch sagt Dürr, der Entscheid, auf eine neue und ökologischere Technologie zu setzen, sei nach wie vor richtig.

Es gibt schon Momente, in denen ich mich hinterfrage.
Autor: Baschi DürrBasler Sicherheitdirektor

Der Rüffel der GPK gehe ihm aber nach: «Als Polizeidirektor trifft mich das besonders hart. Wir setzen in unserem Arbeitsalltag das Recht durch. Deshalb nehmen wir die Vorwürfe auch sehr ernst.»

Trotz Kritik: «Kauf der Tesla ist rechtens»

Trotz der Kritik ist Dürr überzeugt, dass die Beschaffung der sieben Tesla rechtens sei. Dürr räumt zwar ein, dass im Prozess und bei der Dokumentation Fehler unterlaufen seien. Dürr steht aber hinter seinem Entscheid: «Am Schluss hat nur der Tesla alle unsere Ansprüche erfüllt.» Unter dieser Bedingung erlaube es das Gesetz, die Beschaffung freihändig zu vergeben. «Diesen Punkt bemängelt auch die GPK nicht», betont Dürr.

Die Kritik der GPK

Kernpunkt der Kritik ist ein Wechsel der Anforderungen, dessen Ablauf und Gründe nicht dokumentiert seien. Das Geschäft sei zwar korrekt gestartet, dann aber aus dem Ruder gelaufen. Am Schluss sei ein «willkürlicher Entscheid» ohne sorgfältige Marktanalyse gefällt worden. Aus Begeisterung für das Elektro-Auto habe Baschi Dürr entschieden, die Tesla-Autos anzuschaffen. Dabei habe er sich über unmissverständliche Empfehlungen der kantonalen Beschaffungs-Fachstelle (KFöB) hinweggesetzt.

Datensicherheit unterschätzt

Das energiepolitische Argument für einen voll elektrischen Antrieb sei zudem erst vorgebracht worden, als bereits Kritik am Tesla-Kauf laut geworden war. Überdies habe das JSD Frage des Datenschutzes und der Datensicherheit «unterschätzt» und auf eine entsprechende gesetzesgemässe Vorabkontrolle verzichtet.

Im Frühling will die Basler Kantonspolizei den ersten der sieben Wagen der Marke Tesla in Betrieb nehmen.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

4 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Patrik Müller (P.Müller)
    So so, nur ein Tesla kann allen Ansprüchen der Basler Polizei genügen. Doch doch, nun wissen wir im Rest der Schweiz warum es um unsere Sicherheit so prekär steht. Gleichzeitig wissen wir nun auch um die Ansprüche für ein Regierungsamt in Basel...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Patric Huber (Patric Huber)
    Nichts verstanden hat er, wenn er sagt man hätte der Diskussion aus dem Weg gehen können mit herkömmlichen Fahrzeugen. Nein! Mit einem rechtlich korrekten Vorgehen wäre man der Diskussion aus dem Weg gegangen. Symptomatisch in Basel, dass er sich „nur manchmal“ hinterfragt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Martin Friedlin (martinfriedlin)
    „Überdies habe das JSD Frage des Datenschutzes und der Datensicherheit «unterschätzt» und auf eine entsprechende gesetzesgemässe Vorabkontrolle verzichtet.“ - auch eine Art zu sagen, dass man keine Ahnung hat.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen