In welcher Form findet der 1. Mai in Zürich statt?
Zürich ist neben Bern der einzige Kanton, der coronabedingt eine Obergrenze für politische Kundgebungen kennt. Maximal 100 Personen dürfen an ihnen teilnehmen, bis Mitte April waren gar nur 15 Personen an Demonstrationen erlaubt. Aus diesem Grund haben die Gewerkschaften in Zürich den grossen Protestzug und die Schlussdemonstration auf dem Sechseläutenplatz abgesagt. Eine Durchführung sei angesichts der Corona-Pandemie nicht realistisch, so die Begründung. Gänzlich auf Aktionen verzichten wollten die Gewerkschafter aber nicht. Sie haben deshalb mehrere, kleinere Demonstrationen mit maximal 100 Personen organisiert. Die Stadt Zürich hat sieben solcher Kundgebungen bewilligt, wie das Sicherheitsdepartement bestätigt.
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Bild 1 von 2Legende: Bilder aus Zeiten vor Corona: Der Protestzug ist auf dem Weg zum Sechseläutenplatz, ... Keystone/Archiv -
Bild 2 von 2Legende: ...wo jeweils jedes Jahr die traditionelle Schlussdemonstration stattfindet. Keystone/Archiv
Welche Veranstaltungen finden statt?
Gleich zu fünf Kundgebungen ruft der Gewerkschaftsbund des Kantons Zürich auf. Diese finden am Paradeplatz, auf dem Lindenhof, vor der Sihlpost, am Walcheplatz und am Negrellisteig statt. Protestiert wird gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen im Zuge der Corona-Pandemie. Wer die beiden weiteren, bewilligten Kundgebungen organisiert, ist unklar. Das Sicherheitsdepartement will dies nicht kommunizieren, das sei Aufgabe des Veranstalters. Es handelt sich dabei allerdings nicht um das 1. Mai-Komitee, den zweiten Hauptveranstalter in Zürich. Auf Anfrage des Regionaljournals Zürich Schaffhausen heisst es dort: Man habe keine Aktionen geplant.
Wer kontrolliert die Einhaltung der Corona-Regeln?
Die Kundgebungen sind von der Stadt Zürich bewilligt – mit maximal 100 Personen. Maskenpflicht und Abstandsregeln müssten an den Protesten zwingend eingehalten werden, sagt Björn Resener vom Gewerkschaftsbund. Falls mehr als 100 Leute die Kundgebung besuchen wollen, schalte sich ein Ordnungsdienst ein. «Wir werden dann das Gespräch mit den Leuten suchen und sie bitten, zehn bis fünfzehn Meter Abstand zur Kundgebung zu halten.»
Wie will sich die Polizei verhalten?
Die Polizei wolle mit Augenmass handeln, sagt Stadtpolizei-Sprecherin Judith Hödl. Die bewilligten Kundgebungen hätten ein Schutzkonzept, deshalb gehe man hier von problemlosen Anlässen aus. Mehr Sorgen dürften der Polizei die unbewilligten Demonstrationen bereiten, die auf Internetseiten von Links-Autonomen auch schon angekündigt werden. Zu zusätzlichen Spannungen könnte es kommen, wenn 1. Mai- und Corona-Demonstranten aufeinandertreffen würden. «Die Polizei muss situativ entscheiden, was genau unternommen wird», so Judith Hödl weiter.
