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Mehrere Kleinst-Demonstrationen am 1. Mai in Zürich
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 30.04.2021.
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1. Mai in Zürich Grosse Demos verboten – protestiert wird trotzdem

Gewerkschafter haben kleine Demonstrationen geplant. Der Polizei machen derweil Aufrufe von Links-Autonomen Sorgen.

In welcher Form findet der 1. Mai in Zürich statt?

Zürich ist neben Bern der einzige Kanton, der coronabedingt eine Obergrenze für politische Kundgebungen kennt. Maximal 100 Personen dürfen an ihnen teilnehmen, bis Mitte April waren gar nur 15 Personen an Demonstrationen erlaubt. Aus diesem Grund haben die Gewerkschaften in Zürich den grossen Protestzug und die Schlussdemonstration auf dem Sechseläutenplatz abgesagt. Eine Durchführung sei angesichts der Corona-Pandemie nicht realistisch, so die Begründung. Gänzlich auf Aktionen verzichten wollten die Gewerkschafter aber nicht. Sie haben deshalb mehrere, kleinere Demonstrationen mit maximal 100 Personen organisiert. Die Stadt Zürich hat sieben solcher Kundgebungen bewilligt, wie das Sicherheitsdepartement bestätigt.

Welche Veranstaltungen finden statt?

Gleich zu fünf Kundgebungen ruft der Gewerkschaftsbund des Kantons Zürich auf. Diese finden am Paradeplatz, auf dem Lindenhof, vor der Sihlpost, am Walcheplatz und am Negrellisteig statt. Protestiert wird gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen im Zuge der Corona-Pandemie. Wer die beiden weiteren, bewilligten Kundgebungen organisiert, ist unklar. Das Sicherheitsdepartement will dies nicht kommunizieren, das sei Aufgabe des Veranstalters. Es handelt sich dabei allerdings nicht um das 1. Mai-Komitee, den zweiten Hauptveranstalter in Zürich. Auf Anfrage des Regionaljournals Zürich Schaffhausen heisst es dort: Man habe keine Aktionen geplant.

Wer kontrolliert die Einhaltung der Corona-Regeln?

Die Kundgebungen sind von der Stadt Zürich bewilligt – mit maximal 100 Personen. Maskenpflicht und Abstandsregeln müssten an den Protesten zwingend eingehalten werden, sagt Björn Resener vom Gewerkschaftsbund. Falls mehr als 100 Leute die Kundgebung besuchen wollen, schalte sich ein Ordnungsdienst ein. «Wir werden dann das Gespräch mit den Leuten suchen und sie bitten, zehn bis fünfzehn Meter Abstand zur Kundgebung zu halten.»

Portrait von Björn Resener vom Gewerkschaftsbund des Kantons Zürich
Legende: «Der Ordnungsdienst ist verantwortlich dafür, dass Teilnehmerzahlen und Maskenpflicht eingehalten werden» sagt Björn Resener vom Gewerkschaftsbund. ZVG

Wie will sich die Polizei verhalten?

Die Polizei wolle mit Augenmass handeln, sagt Stadtpolizei-Sprecherin Judith Hödl. Die bewilligten Kundgebungen hätten ein Schutzkonzept, deshalb gehe man hier von problemlosen Anlässen aus. Mehr Sorgen dürften der Polizei die unbewilligten Demonstrationen bereiten, die auf Internetseiten von Links-Autonomen auch schon angekündigt werden. Zu zusätzlichen Spannungen könnte es kommen, wenn 1. Mai- und Corona-Demonstranten aufeinandertreffen würden. «Die Polizei muss situativ entscheiden, was genau unternommen wird», so Judith Hödl weiter.

SRF 1, Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 06:31 Uhr;

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Thomas Huber  ("Hu" goot au...!)
    Was sind denn für 1. Mai Demos zu erwarten wenn die Gewerkschaften keine Demos durchführen wollen...?
    Ich weiss, eine rein rhetorische Frage. Die Chaoten haben freie Fahrt, freies Feld - in Basel uneingeschränkt, wie srf im anderen Artikel breit tritt!
  • Kommentar von Bernhard Meile  (Augenzwinkerer)
    Die Pandemie dauert leider länger als wir uns das wünschen. Solange müssen wir mit Einschränkungen leben. Wie stark diese sein müssen und wen bzw. was sie alles umfassen sollen, muss stets kritisch diskutiert werden. Wenn jetzt gerade nicht alles machbar ist, was wünschbar wäre und worauf grundsätzlich ein Rechtsanspruch besteht, so heisst das ja nicht, dass wir künftig darauf verzichten, wenn die Pandemie vorbei ist. Und friedliche Demonstrationen des 1. Mai sind selbstverständlich legitim.
    1. Antwort von Peter Hahnau  (Peter Hahnau)
      Ich habe das Gefühl, dass bei vielen, vielen Menschen die unterschwellige Angst mitschwingt, dass hinterher eben nicht wieder alles erlaubt und möglich sein wird, wie vorher. Angst äussert sich oft durch Gewalt, was sie natürlich nicht rechtfertigt, aber erklärt. In Verbindung mit der Maskendiskrepanz bei Massnahmen-Demos (man muss das machen, wogegen man demonstriert), habe ich sogar Verständnis für Gewaltausbrüche. (Achtung: Verständnis bedeutet nicht Gutheisssung oder Aufruf zu Gewalt!!!)
  • Kommentar von Lily Mathys  (Alle vergeben)
    Genau mit dieser Einschränkung vom fundamentalen, verfassungsmässig garantierten Recht auf Versammlungsfreiheit habe ich sehr grosse Probleme. Unabhängig vom Slogan/Zweck des friedlichen Protests. Garantiert sind gewaltlose Märsche, keine Sachbeschädigungen oder weitere gewalttätige Akte. Aus diesem Grund hoffe ich auf eine grosse Anzahl aus einem breiten gesellschaftlichen Spektrum und eine vernünftige Polizei.
    1. Antwort von Bernhard Meile  (Augenzwinkerer)
      Ich verstehe Ihre Bedenken bezüglich Einschränkungen. Diese sind jedoch temporärer Natur und werden nach Abklingen der Pandemie wieder aufgehoben. Somit sollte man den Anweisungen der Behörden zum Gesundheitsschutz nicht zuwiderhandeln. Anlässe zum 1. Mai waren in der Vergangenheit oft mit Ausschreitungen und Sachbeschädigungen verbunden, vornehmlich durch linksradikale Lifestyle-Aktivisten. Es ist zu befürchten, dass sie die bewilligten Kundgebungen als Plattform für ihre Exzesse missbrauchen.
    2. Antwort von Lily Mathys  (Alle vergeben)
      Herr Meile, jede Art von Gewalt (inkl Sachbeschädigung) ist strafbar. Nicht vergessen daneben gab es auch friedliche Demonstranten am 1.5. und diese Rechte verteidige ich. Unabhängig ob ich den Anliegen zustimme. Ich agiere nach Prinzipien und nicht Ideologie. Die Einschränkungen dauern bereits über ein Jahr, was für mich schon lange nicht mehr als temporär gilt.