In der Schweiz sind letztes Jahr 28'000 Asylgesuche eingegangen. Für das nächste Jahr rechnet das Staatssekretariat für Migration (SEM) mit einem einen Rückgang um 15 Prozent auf 24’000 Asylgesuche. Staatssekretär Vincenzo Mascioli sagt: «Der Hauptgrund dürfte sein, dass sich weniger Leute auf den Weg nach Europa gemacht haben. Das haben wir schon im Herbst beobachtet. Das führt dazu, dass wir weniger Asylgesuche haben.»
Weniger Leute seien vor allem auf der Balkanroute von der Türkei her über Griechenland und die Balkanländer unterwegs. Aber auch über das Mittelmeer hätten im Herbst weniger Boote in Italien angelegt. Das wirke sich auf die Schweiz aus.
Entspannung zeichnet sich ab
Noch 2022 verzeichnete die Schweiz die grössten Flüchtlingszahlen seit dem Zweiten Weltkrieg. Rund 100'000 Menschen kamen in die Schweiz, drei Viertel davon aus der Ukraine. Nach den Rekordzahlen zeichne sich für die Kantone und Gemeinden nun eine Entspannung der Lage ab, sagt Mascioli: «Falls diese Prognose eintritt, gibt uns das die Gelegenheit, die Kantone, Städte und Gemeinden gezielt zu entlasten.»
Die Lage in Europa sorgt aber auch für Unruhe. In Österreich könnten die Grenzen dichtgemacht werden, falls die rechtsnationale FPÖ den Kanzler stellen würde. Und der deutsche Bundestag diskutiert in diesen Tagen darüber, die Grenzkontrollen flächendeckend zu verschärfen und Personen ohne gültige Einreisedokumente in die Nachbarländer zurückzuweisen.
Im Moment handelt es sich in Deutschland um parlamentarische Debatten, noch nicht um Beschlüsse der Regierung.
Was das für die Schweiz bedeutet, sei noch offen, so Mascioli: «Im Moment handelt es sich in Deutschland um parlamentarische Debatten, noch nicht um Beschlüsse der Regierung. Deutschland hat bereits Grenzkontrollen zur Schweiz wieder eingeführt. Bisher hat sich das nicht auf die Asylgesuche in der Schweiz ausgewirkt. Aber wir schauen genau hin, wie es sich entwickelt.»
Nüchterne Analyse
Die aktuellen Entwicklungen in Deutschland stehen noch nicht im Zentrum der SEM-Prognose für das laufende Jahr. Aber, so Vincenzo Mascioli: «Wenn Regierungen im Ausland Beschlüsse fällen, dann wird der Bundesrat das wie immer genau und nüchtern analysieren und bei Bedarf reagieren.»
Die Schweiz rechnet mit weniger Asylgesuchen für das 2025 – zugleich gibt es aber grosse Unsicherheiten.
