Das Grabmal mehrerer sowjetischer Soldaten auf dem Friedhof Hörnli in Riehen bei Basel ist ein ziemlich unscheinbarer Ort. Bis vor einem Jahr hatte sich denn auch niemand daran gestört, dass jedes Jahr am 9. Mai die russische Botschaft zu einem Gedenkanlass einlädt und Russinnen und Russen, aber auch Ukrainerinnen und Ukrainer, das Grabmal besuchen.
Mit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine hat sich dies schlagartig geändert. Gross war denn auch die Aufregung im letzten Jahr, als die russische Botschaft in Bern ankündigte, sie wolle trotz Krieg in der Ukraine an der Feier festhalten.
Unter Polizeischutz und Ausschluss der Medien fand der Gedenkanlass am Tag des Siegs über Nazideutschland dann am 9. Mai statt – rund 70 Personen nahmen daran teil und legten nach dem offiziellen Teil, bei dem nur der Botschafter und seine Entourage anwesend waren, Kränze nieder.
Der 9. Mai ist in vielen ehemaligen Sowjetstaaten ein Feiertag – auch in Russland. Der Feiertag wurde in den 60er-Jahren in der Sowjetunion eingeführt, um an den Tag des Sieges über Nazideutschland zu erinnern.
Am 77. Tag des Sieges im letzten Jahr verteidigte der russische Präsident Wladimir Putin in Moskau den «Militäreinsatz» Russlands in der Ukraine. Bei der Parade marschierten rund 11’000 Soldaten.
Auch auf dem Friedhof Hörnli in Riehen bei Basel, wo ein Grabmal an mehrere gefallene sowjetische Soldaten erinnert, wurde der Gedenktag in den letzten Jahren begangen.
Nun wurde bekannt, dass die russische Botschaft die Feier auch in diesem Jahr durchführen will – sehr zum Unmut der Basler Behörden. Wie die «Basler Zeitung» berichtet, versuchte die Regierung im Vorfeld der Feier zu intervenieren und bat die Botschaft, den Anlass mit Blick auf den Ukraine-Krieg abzusagen.
Die offizielle Begründung: «Der Friedhof ist ein Ort der Ruhe und Andacht. Wenn nun der russische Botschafter kommt, besteht die Möglichkeit von Gegendemonstrationen, und dies will die Regierung nicht», sagt Regierungssprecher Marco Greiner gegenüber dem Regionaljournal Basel von Radio SRF.
Wenn der russische Botschafter kommt, besteht die Möglichkeit von Gegendemonstrationen. Das will die Regierung nicht.
Der russische Botschafter habe jedoch höflich, aber bestimmt darauf bestanden, den Besuch zu machen, ergänzt Greiner. Die Intervention der Basler Regierung hat demnach nichts gebracht. Man könne denn auch niemandem verbieten, einen Friedhof zu besuchen, betont Greiner. «Wir können dem Botschafter nur gewisse Auflagen machen für seinen Besuch.»
Kein Z-Symbol – keine Medienpräsenz
Den Besuch des Botschafters habe die Regierung gemäss Greiner an folgende Bedingungen geknüpft:
- Die Zahl der Begleiterinnen und Begleiter des Botschafters und die Dauer des Besuchs sind begrenzt.
- Es sollen keine Kriegssymbole gezeigt werden, wie beispielsweise das im Ukraine-Krieg verwendete Z-Symbol.
- Der Anlass findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Medien statt.
Die Polizei werde vor Ort kontrollieren, ob sich die Teilnehmenden auch an diese Auflagen halten, so Greiner.
Schon im letzten Jahr war die Sorge der Regierung offenbar gross, dass die russische Botschaft den Anlass für Propagandazwecke missbrauchen könnte. Zum befürchteten Eklat kam es damals dann aber doch nicht. Der Besuch des Botschafters verlief unspektakulär und blieb friedlich.
Ob die Feier auch in diesem Jahr im gleichen Rahmen stattfindet, ist indes noch offen. Die russische Botschaft liess gegenüber der «Basler Zeitung» und SRF ausrichten, dass das «Format» der diesjährigen Feier auf dem Hörnli «derzeit ausgearbeitet» werde.
In einem Mail schreibt die Botschaft: «Der 9. Mai ist der Tag des Sieges, der Jahrestag der Niederlage des deutschen Nationalsozialismus, an dem man weltweit sowie in Russland den Befreiern Europas von der braunen Pest Tribut zollt.»
