Zum Inhalt springen

Header

Zur Übersicht von Play SRF Audio-Übersicht

Abstimmung Ausserrhoden Appenzell Ausserrhoden stimmt über Kinderschutzinitiative ab

Diesen Sonntag entscheidet Appenzell Ausserrhoden über die Volksinitiative «Kein Zwang gegen Kinder und Jugendliche». Maskenpflicht, Tests oder Impfungen sollen nur mit elterlicher Zustimmung erlaubt sein.

Die sogenannte Kinderschutzinitiative will das Volksschulgesetz ergänzen. Werbung für Schutzmassnahmen wie Maskentragen, medizinische Untersuchungen oder Impfungen soll an Schulen verboten werden. Ohne Einwilligung der Eltern dürften solche Eingriffe nicht angeordnet werden. Zudem soll eine verweigerte Zustimmung nicht zu Nachteilen für Kinder führen. Getragen wird die Initiative von Massnahmenkritikerinnen und -kritikern.

Breite Unterstützung fehlt

Die Regierung lehnt die Vorlage ab. Sie verweist auf das übergeordnete Bundesrecht bei Epidemien und Pandemien. Auch der Kantonsrat hat die Initiative mit 57 zu 3 Stimmen deutlich verworfen. Eine breite politische Unterstützung fehlt.

Ein Blick in andere Kantone zeigt: Ähnliche Vorlagen hatten bislang wenig Erfolg. Sie scheiterten an der nötigen Zahl Unterschriften oder wurden, wie im Kanton Nidwalden, vom Stimmvolk verworfen.

Meistgelesene Artikel