- Das Solothurner Stimmvolk genehmigt einen Kredit in der Höhe von gut 16 Millionen Franken. Das Geld ist als Corona-Entschädigung für Spitäler und Kliniken vorgesehen.
- Die Zustimmung zum Spital-Hilfspaket ist wie erwartet deutlich. Der Ja-Anteil liegt bei 71 Prozent.
- Das nun genehmigte Hilfspaket ist voraussichtlich nur eine erste Tranche. Die Regierung hat bereits weitere Zahlungen in Aussicht gestellt.
Corona-Zahlungen an Spitäler
Kanton Solothurn: Leistung von Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie
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JA
45'000 Stimmen
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NEIN
18'514 Stimmen
Das Geld sollen die beiden Privatkliniken in Solothurn (Obach) und Olten (Pallas), sowie die kantonseigene Solothurner Spitäler AG erhalten. Damit sollen sie entschädigt werden für die Ertragsausfälle, die sie im Frühling 2020 erlitten hatten.
41 Tage lang durften die Schweizer Spitäler damals nur noch dringende Operationen und Behandlungen durchführen. Der Bundesrat hatte dies angeordnet, um Betten und Personal für die Behandlung von Corona-Kranken frei zu halten.
Hilfspaket praktisch unbestritten
Das Kantonsparlament hatte dem Kredit bereits im Januar zugestimmt. Der Entscheid fiel damals einstimmig. Die Vorlage war vor der Abstimmung kaum umstritten. Dies zeigt sich nun auch im Resultat: Insgesamt votierten genau 45'000 Stimmberechtigte für die Vorlage, nur 18'514 waren dagegen.
Alle Gemeinden haben die Vorlage angenommen. Sehr deutlich war die Zustimmung in den Zentrumsgemeinden Solothurn (78.6 Prozent) und Olten (77.8 Prozent). Auch am Spital-Standort Dornach im Schwarzbubenland legten über 76 Prozent der Stimmenden ein Ja in die Urne.
In der Gemeinde Bättwil im Schwarzbubenland waren es sogar 83.2 Prozent, das deutlichste Resultat. In der kleinen Gemeinde Zullwil im Schwarzbubenland stimmten allerdings nur 50.3 Prozent dem Hilfspaket für die Spitäler zu – ein sehr knappes Ja.
Die Stimmbeteiligung fiel mit 35.7 Prozent relativ gering aus, was wohl ebenfalls auf den mehr oder weniger fehlenden Abstimmungskampf zurückzuführen ist.
Es braucht später noch mehr Geld
Die Finanzspritze für die Spitäler im Kanton Solothurn ist eine Akontozahlung. Das heisst: Die 16 Millionen sind nur ein Vorschuss, später sollen die Spitäler noch mehr bekommen. Auch für die Ausfälle und Aufwändungen während der zweiten Welle Ende 2020 sollen sie entschädigt werden, stellt die Regierung in Aussicht.
Sobald klar ist, wie hoch die Ertragsausfälle und die Mehrkosten (für Schutzmaterial und Schutzkonzepte) für das ganze Jahr 2020 tatsächlich waren, will die Regierung die Spitäler also mit weiteren Millionen unterstützen. Wie viel wird es am Schluss sein? «Das können wir noch nicht sagen», erklärt Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner.
Ebenfalls noch unklar ist, ob der Bund und die Krankenkassen sich an den Ertragsausfällen und Mehrkosten der Spitäler beteiligen werden. Sie rechne eher nicht damit, sagt Schaffner. Die Akontozahlung und die Abstimmung dazu sei notwendig gewesen, weil Spitäler und Kliniken zum Teil in finanzielle Engpässe gekommen wären ohne diese erste Tranche an Hilfsgeldern.
Hier finden Sie alles zu den Wahlen und Abstimmungen im Kanton Solothurn vom 25. April 2021.
