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Abstimmung Kanton AR Gibt es bald nur noch drei bis fünf statt zwanzig Gemeinden?

Im Kanton Appenzell Ausserrhoden kommt es zu einer wegweisenden Abstimmung über Gemeindefusionen.

In Appenzell Ausserrhoden entscheiden die Stimmberechtigten, wie es in Sachen Gemeindefusionen weitergehen soll. Es gibt zwei Vorlagen und eine Stichfrage.

Verstreute Häuser und Siedlungen auf Hügel
Legende: Gemeindefusionen sind in Appenzell Ausserrhoden im Moment nicht möglich, da alle 20 Gemeinden namentlich in der Verfassung stehen. Keystone / Gian Ehrenzeller

Die erste Vorlage will eine Zusammenlegung der heute zwanzig Gemeinden auf drei bis fünf. Das ist die Lösung, welche der Ausserrhoder Regierung am liebsten wäre. In diesem Fall hätte der Kanton die Hauptverantwortung. Die grosse Gemeindefusion im Kanton Glarus vor über zwölf Jahren dient als Vorbild für dieses Modell. Das Ziel des Kantons dabei: effizientere Gemeindeverwaltungen.

Im Kern geht es um eine Verwaltungsreform. Und wenn man Identität an der Verwaltung festmacht, ist das eine Überschätzung der Verwaltung.
Autor: Matthias Steinhauer Komitee «Ja zu drei bis fünf Gemeinden»

Bei der zweiten Vorlage handelt es sich um einen sogenannten Eventualantrag. Hier gilt der Ansatz, dass die Gemeinden von sich aus Anstösse geben können, wenn sie fusionieren wollen. Der Kanton würde in solchen Fällen unterstützend mitwirken. Diese Variante hat das Kantonsparlament ausgearbeitet.

Durch Zwang lässt sich kein Gemeinsinn produzieren.
Autor: Marcel Walker Komitee für den Eventualvorschlag

Bei der Abstimmung am 26. November geht es um einen Grundsatzentscheid: So kommt es neben den beiden Vorlagen zu einer Stichfrage, welche Variante bei zwei Ja-Entscheiden bevorzugt würde. Wie genau die Zusammenlegungen aussehen sollen, ist dann Bestand von weiteren Ausarbeitungsschritten in den nächsten fünf Jahren.

Historische Abstimmung für den Kanton

Beim Kanton Appenzell Ausserrhoden ist die Rede von einer der «prägendsten Abstimmungen in der Geschichte» – seit der Abschaffung der Landsgemeinde 1997. Wegen der historischen Bedeutung rief die Regierung gar offiziell dazu auf, sich darüber zu informieren und abzustimmen. Die Abstimmungen seien inhaltlich anspruchsvoll.

Glarus hat aus 25 Gemeinden deren drei gemacht

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2006 entschied die Landsgemeinde des Kantons Glarus, die 25 Gemeinden im Kanton zu drei zu fusionieren.

Eine Studie der ZHAW zeigte 2020, dass durch die Fusionen die Gemeindeverwaltungen eher effizienter wurden. Bei den Finanzen stellte die Studie nur kleine Effekte fest.

Regionaljournal Ostschweiz, 26.11.2023, 17:30 Uhr ; 

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