Strukturreform Ja oder Nein: Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben sich gegen Gemeindefusionen ausgesprochen. Sie lehnten die moderatere Variante mit 54,4 Prozent Nein-Stimmen genauso ab, wie die radikale Variante einer Kantonsverwaltung ganz ohne Gemeinden. Diese wurde gar wuchtig mit 81,6 Prozent Nein verworfen.
Als einzige Gemeinde stimmte die Stadt Schaffhausen der moderateren Form der Strukturreform zu.
Regierungsrat sieht Reformbedarf
Das Kantonsparlament hatte sich noch für das Anpacken einer Strukturreform ausgesprochen. Die Stimmberechtigten hatten zwei Varianten zur Auswahl: Entweder wenige leistungsfähige Gemeinden mit einer angepassten kantonalen Verwaltung oder die Aufhebung aller Gemeinden und nur noch einer kantonalen Verwaltung.
Der Regierungsrat sieht grundsätzlichen Reformbedarf und erachtete im Vorfeld der Abstimmung beide Modelle als umsetzbar.
Ja zur Reform des Spitalgesetzes
Deutlich angenommen wurde die zweite Schaffhauser Abstimmungsvorlage. Die Stimmberechtigten sprachen sich mit 66,2 Prozent Ja-Stimmen für die Änderung des Spitalgesetzes aus. Die Liegenschaften des Kantonsspitals werden somit ins Eigentum der Spitäler Schaffhausen übertragen. Sie sind demnach auch zuständig für die Sanierung der Gebäude beziehungsweise für einen Neubau. Die Kantonskasse soll so entlastet werden.
Sämtliche ausgezählten Gemeinden stimmten der Revision des Spitalgesetzes zu. Die Stimmbeteiligung im Kanton Schaffhausen lag bei hohen 75,8 Prozent.
Reorganisation der Gemeinden
Kanton Schaffhausen: Richtungsentscheid «Reorganisation des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden»
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JA
14'754 Stimmen
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NEIN
17'606 Stimmen
Spitalgesetz
Kanton Schaffhausen: «Revision des Spitalgesetzes (Neuregelung der Zuständigkeiten für die Liegenschaften der Spitäler Schaffhausen)»
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JA
22'804 Stimmen
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NEIN
11'620 Stimmen
