Bei der Abstimmung vom 27. November im Kanton Schaffhausen geht es inhaltlich nicht um den Lehrplan 21 selbst. Es geht lediglich um die Frage, ob das Parlament und das Volk ein Vetorecht über die Einführung bekommen.
Trotzdem ist die Abstimmung auch eine Weichenstellung: Bei einem Nein zur Initiative bliebe es nämlich bei der Idee, den Lehrplan 21 im Sommer 2018 einzuführen. Ein Ja zur Initiative würde die Einführung sicher verzögern und eine zweite Abstimmung über den Lehrplan nötig machen.
Heute ist im Kanton Schaffhausen der Erziehungsrat, ein elfköpfiges Gremium, für die Einführung neuer Lehrpläne zuständig. Das sei «undemokratische Hinterzimmer-politik», kritisiert EDU-Kantonsrat Erwin Sutter. Der Lehrplan 21 werde «am Volk vorbei» eingeführt. «Da kommen gravierende Änderungen auf die Schüler, die Lehrerinnen und Lehrer und die Eltern zu. Da ist es angebracht, dass das Volk die Notbremse ziehen kann, wenn es nicht einverstanden ist.»
Keine Dunkelkammerpolitik
Den Vorwurf der Hinterzimmer-Politik lässt SP-Kantonsrat Werner Bächtold als Gegner der Initiative nicht gelten. «Es ist bisher kaum je etwas öffentlicher diskutiert worden als der Lehrplan 21. Der ist nicht in einer Dunkelkammer entstanden. Da konnten sich alle äussern.»
Genau deshalb sei der Lehrplan 21 auch mehrfach überarbeitet worden. Eine Volksabstimmung über den Lehrplan macht nach Ansicht Bächtolds auch aus praktischen Gründen keinen Sinn. «Da müsste sich jeder Stimmbürger und jede Stimmbürgerin intensiv mit einem Werk von 470 Seiten auseinandersetzen.» Sämtliche Parteien im Kanton Schaffhausen ausser SVP und EDU lehnen die Volksinitiative ab.
