Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Hass gegen Schwule und Lesben Referendum «Nein zu diesem Zensurgesetz» kommt vors Volk

  • Das Schweizer Stimmvolk wird darüber entscheiden, ob Aufrufe zu Hass und Diskriminierung gegen homosexuelle Personen strafbar werden.
  • Von den 70'359 Anfang April eingereichten Unterschriften hat die Bundeskanzlei 67'494 für gültig erklärt.
  • Gegen die Erweiterung der Anti-Rassismus-Strafnorm wandte sich unter anderem die Partei EDU und die Junge SVP.
Video
Aus dem Archiv: Gegen Erweiterung der Antirassismus-Strafnorm
Aus 10 vor 10 vom 08.04.2019.
abspielen

Den Gegnern aus dem Lager der EDU und der Jungen SVP geht die Verschärfung im Straf- und Militärstrafgesetzbuch zu weit. Sie sprechen von einer «unverhältnismässigen Einschränkung der Gewissensfreiheit». Denn mit der Erweiterung der Strafnorm hätten zum Beispiel Pfarrer oder Pastoren «grosse Mühe, biblische Wahrheiten zu zitieren», hatte Komitee-Co-Präsident und EDU-Chef Hans Moser beim Einreichen der Unterschriften gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA gesagt.

Keine generelle Kritik an Homosexuellen

Am Anfang habe sich die Unterschriftensammlung als sehr schwierig erwiesen, gab Moser zu. Von verschiedenen Seiten sei der EDU vorgeworfen worden, das Referendum richte sich gegen Schwule und Lesben.

Das Referendumskomitee schreibt in einer Mitteilung dazu, es sei «selbstverständlich, dass gleichgeschlechtlich empfindende Menschen gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft sind». Hass und Diskriminierungen dürften nicht toleriert werden. Die vom Parlament verabschiedete Vorlage sei aber «schwammig und kontraproduktiv».

Termin noch unklar

Die Dachverbände Pink Cross und Lesbenorganisation Schweiz (LOS) hatten umgehend auf das Referendum reagiert und eine Kampagne lanciert, um den Kampf für den Schutz vor Diskriminierung zu ermöglichen.

«Die Erweiterung der Strafnorm gewährleistet ein sicheres Leben für Lesben, Bisexuelle und Schwule», liess sich LOS-Geschäftsleiterin Anna Rosenwasser in einem Communiqué zitieren. Das Referendum bekämpfe den Schutz einer verletzlichen Gruppe.

Nun wird sich das Volk zur Ausweitung der Anti-Rassismus-Strafnorm äussern. Wann es zur Abstimmung kommt, ist noch unklar.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

70 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Andreas Iten  (Bauer der ältere)
    Wenn ich Nein zum Anhang des Antirassismusnorm stimme hat das nichts mit Hass und Hetze gegen Homosexuelle zu tun. Ich will einfach noch meine Meinung sagen können
  • Kommentar von Hanspeter Müller  (HPMüller)
    Ich habe so den Eindruck bei den Befürwortern des Referendums, dass man eifersüchtig ist darüber, dass gewisse Minderheiten vor Hass und Gewalt besser geschützt werden sollen. Das Argument "da könnte ich mich jetzt als ... auch diskriminiert und als Ziel von Hass fühlen" ist doch da ziemlich deutlich. Es kann ja kein Argument sein, weil man selber möglicherweise auch Niedertracht erlebt,nichts dagegen zu unternehmen bei Anderen.Aber offenbar kann man sogar auf Diskriminierung eifersüchtig sein.
    1. Antwort von Jürg Brauchli  (Rondra)
      Man kanns gamz einfach übertreiben. Wenn ich an die ganzen Härtefallklauseln denke...
    2. Antwort von M. Fretz  (MFretz)
      @Brauchli Übertreiben kann man es mit dem Eifer Homophobie und Hass zu verteidigen
  • Kommentar von Konrad Pfister  (Konrad Pfister)
    Der Begriff „biblische Wahrheiten“ gehört doch wohl in Anführungszeichen?