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Abstimmungen SH Keine Gemeindefusionen in Schaffhausen

Das Schaffhauser Stimmvolk lehnt in einem Grundsatzentscheid umfassende Gemeindefusionen ab. Auch die moderatere Variante wurde abgelehnt. Ein Ja gibt es dagegen für die Revision des Spitalgesetzes.

Dorf im Kanton Schaffhausen
Legende: Die Schaffhauser können einen Grundsatzentscheid fällen, ob es weniger Gemeinden im Kanton geben soll. Keystone

Strukturreform Ja oder Nein: Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben sich gegen Gemeindefusionen ausgesprochen. Sie lehnten die moderatere Variante mit 54,4 Prozent Nein-Stimmen genauso ab, wie die radikale Variante einer Kantonsverwaltung ganz ohne Gemeinden. Diese wurde gar wuchtig mit 81,6 Prozent Nein verworfen.

Als einzige Gemeinde stimmte die Stadt Schaffhausen der moderateren Form der Strukturreform zu.

Legende: Video Einheitsgemeinde Schaffhausen abspielen. Laufzeit 04:04 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 03.02.2016.

Regierungsrat sieht Reformbedarf

Das Kantonsparlament hatte sich noch für das Anpacken einer Strukturreform ausgesprochen. Die Stimmberechtigten hatten zwei Varianten zur Auswahl: Entweder wenige leistungsfähige Gemeinden mit einer angepassten kantonalen Verwaltung oder die Aufhebung aller Gemeinden und nur noch einer kantonalen Verwaltung.

Der Regierungsrat sieht grundsätzlichen Reformbedarf und erachtete im Vorfeld der Abstimmung beide Modelle als umsetzbar.

Ja zur Reform des Spitalgesetzes

Deutlich angenommen wurde die zweite Schaffhauser Abstimmungsvorlage. Die Stimmberechtigten sprachen sich mit 66,2 Prozent Ja-Stimmen für die Änderung des Spitalgesetzes aus. Die Liegenschaften des Kantonsspitals werden somit ins Eigentum der Spitäler Schaffhausen übertragen. Sie sind demnach auch zuständig für die Sanierung der Gebäude beziehungsweise für einen Neubau. Die Kantonskasse soll so entlastet werden.

Sämtliche ausgezählten Gemeinden stimmten der Revision des Spitalgesetzes zu. Die Stimmbeteiligung im Kanton Schaffhausen lag bei hohen 75,8 Prozent.

Reorganisation der Gemeinden

Kanton Schaffhausen: Richtungsentscheid «Reorganisation des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden»

  • JA

    45.6%

    14'754 Stimmen

  • NEIN

    54.4%

    17'606 Stimmen

Spitalgesetz

Kanton Schaffhausen: «Revision des Spitalgesetzes (Neuregelung der Zuständigkeiten für die Liegenschaften der Spitäler Schaffhausen)»

  • JA

    66.2%

    22'804 Stimmen

  • NEIN

    33.8%

    11'620 Stimmen

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