Zum Inhalt springen
Inhalt

Knappes Ja FDP stellt sich hinter Energiestrategie 2050

Legende: Video FDP will Energiestrategie 2050 abspielen. Laufzeit 02:10 Minuten.
Aus Tagesschau vom 04.03.2017.
  • Die Delegierten der FDP haben sich an ihrer heutigen Versammlung in Freiburg mit 175 zu 163 Stimmen knapp für die Energiestrategie 2050 ausgesprochen.
  • Die FDP-Mitglieder lehnen das von der SVP ergriffene Referendum ab.
  • Im Vorfeld der Abstimmung an der Delegiertenversammlung wurde eine heftige und kontroverse Diskussion über die Energiestrategie geführt.

Einig war sich die FDP zwar darin, dass Subventionen reduziert werden sollen. Strittig war aber, ob die Energiestrategie 2050 zu dieser gewünschten Reduktion führt. Überzeugt haben schlussendlich die Argumente der Befürworter. «Mit der Sunset-Klausel würde es uns in der Schweiz zum ersten Mal gelingen, Subventionen abzuschaffen», sagte denn auch der Luzerner Nationalrat Peter Schilliger aus den Reihen der Befürwortern.

Die sogennante Sunset-Klausel ist eine Frist von sechs Jahren, an deren Ende es keine neuen Subventionen für alternative Energien mehr geben soll. Das Pro-Kommitee argumentierte weiter, dass die Strategie technologischen und wirtschaftlichen Fortschritt bringen würde.

FDP-Delegierten verweigerten Präsidentin die Gefolgschaft

Man dürfe Innovation nicht mit Subvention verwechseln, konterte dagegen der Berner Nationalrat Christian Wasserfallen. 1,3 Milliarden Schweizer Franken würden laut seiner Aussage in diesem Paket für Subventionen ausgegeben. Er bezeichnete diesen Betrag als «süsses Gift». Wasserfallen und FDP-Präsidentin Petra Gössi sind zwei wichtige FDP-Exponenten, welche die Vorlage ablehnen.

So argumentierten die Gegner, die Energiestrategie widerspreche fundamental der Versorgungssicherheit, der Wettbewerbsfähigkeit und der Nachhaltigkeit. Sie bezeichneten die Strategie als «regulierungswütig, planwirtschaftlich und einen Schritt ins Unbekannte».

FDP dürfte Zünglein an der Waage spielen

Der Beschluss der FDP-Delegierten könnte für den Ausgang der Abstimmung über das von der SVP ergriffene Referendum gegen die Energiestrategie 2050 am 21. Mai Gewicht haben.

In der vergangenen Herbstsession lehnte eine Mehrheit der FDP-Parlamentarier das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 noch ab. Danach folgte die Kehrtwende: In der Schlussabstimmung war die Partei mit der Energiestrategie 2050 mehrheitlich zufrieden.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

43 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Bruttoverbrauch: Wasserkraft 13%, Kernenergie 22%, Fossil 53%, Holz/Abfälle/Rest 12%. Zum Vergleich: Die Sonnenenergie Produktion in der Schweiz betrug 2015 2'500 TJ bei einem Brutto Energiebedarf von 1'200'000 TJ. Das sind gerade mal 0.2 % wobei sie keine Bandenergie d.h. nur zeitweise verfügbar war. Windenergieist in der Schweiz derart ungeeignet, dass sie in der ETH Statistik nicht mehr geführt wird. "Energiewende" ist kompletter Unsinn !
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Reto Camenisch (Horatio)
      Mit ihren wiederholenden absoluten Kommentaren helfen sie gar nicht weiter. Die Energiewende beinhaltet nicht nur Elektrizität, sondern alle Energie. Wärme und Mobilität sind auch Faktoren zu berücksichtigen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Markus Guggisberg (gugmar)
      @Reto Camenisch: Wenn Sie die % genau anschauen, dann sehen Sie, dass alles eingerechnet ist. Schade einfach, dass die interessanten absoluten Zahlen in den Medien und der Politk systematisch verschleiert werden !
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von B Näf (uluru)
    wenn subventionen "anschubhilfe" für innovative technologien sind, oder eine marktverzerrung korrigieren (energie ist zu billig, punkt) dann sind sie ok. wenn sie hingegen die taschen von lobbyisten füllen, nicht. wie so oft werden die "guten" subventionen abgeschafft, die "schlechten" bleiben.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Beat Reuteler (br)
      Welches sind die "guten" Subventionen die abgeschafft wurden? Ich kenne keine.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Christoph Lorenz Aeberhard (Kuli)
    Es ist immer das gleiche Theather die dummen Schweizer sind gegen Wasser-, Wind-, Solar-, Kohle- und Atomkraft also geht gar nichts mehr nur die aller dummsten kälber wählen ihre Metzger selber wenn zwei sich streiten lacht der Dritte möglicherweise die anderen Staaten und geben den Tarif bekannt
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Markus Guggisberg (gugmar)
      @Christoph Lorenz Aeberhard: Wer es nicht schafft, mit dem Metzger klar zu kommen, wie will er dann dem Jäger begegnen (natürliche Radioaktivität) ? So gesehen ist der Metzger eine gute Übung ? Im übrigen: Es gibt keine Raumfahrt und Weiterentwicklung ohne Kernenergie !
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Beat Reuteler (br)
      Guggisberg, bitte erklären Sie das: Inwiefern ist Raumfahrt von Kernenergie abhängig? Inwiefern ist "Weiterentwicklung" von Kernenergie abhängig? Und was meinen Sie mit Weiterentwicklung überhaupt?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von Markus Guggisberg (gugmar)
      @Beat Reuteler: Technische und wissenschaftliche Entwicklung ist ohne Energie undenkbar. Energiedichte und Entwicklung stehen in direktem Zusammenhang. Kernenergie hat die höchste Energiedichte. Spaltprodukte können in Zukunft problemlos auf der Sonne entsorgt werden. Wenn Sie Kohle, Öl und Gas reduzieren wollen, dann gibt es keine Alternative zur Kernenergie ! Entwicklung lässt sich nicht mit einer Strategie steuern. Die ganze Diskussion ist eine Verschwendung an Zeit und Geld !
      Ablehnen den Kommentar ablehnen