Zum Inhalt springen

Header

Video
Ständerat berät AHV-Reform
Aus Tagesschau vom 15.03.2021.
abspielen
Inhalt

AHV-Reform Der Ständerat kommt zur Einsicht

Die Geschichte der AHV-Reformen ist eine lange Geschichte des Scheiterns: Seit 20 Jahren klappt es einfach nicht mehr mit grösseren Anpassungen der Altersvorsorge. Entweder scheitern die Reformen schon im Parlament oder dann bei der Volksabstimmung.

Dabei ist der Handlungsbedarf kaum bestritten. Schon heute reichen die laufenden Einnahmen oft nicht, um die Renten auszuzahlen. Weil nun immer mehr «Babyboomer» in Rente gehen, wird das Defizit des wichtigsten Sozialwerks stark zunehmen.

Höhere Ehepaarrente als Hypothek

So wie es die vorberatende Kommission des Ständerates anpacken wollte, wäre die Situation wohl schon ziemlich verfahren gewesen.

Denn die Mitte-Partei wollte auch noch die Renten für Ehepaare erhöhen. Das hatte der Bundesrat so nicht vorgesehen. Zwar ist es das gute Recht der Mitte, die «Heiratsstrafe in der AHV» zu mildern, dafür setzt sich die ehemalige CVP seit Jahrzehnten ein. Der Haken: Es gibt nur begrenzte Mittel in dieser Reform, die umverteilt werden können.

Die Mitte stand alleine da

Mit der Reform der Altersvorsorge sollen primär die AHV-Finanzen stabilisiert werden. Ein Teil des Geldes, das der Bund mit der Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 einspart, soll darum in die AHV-Kasse fliessen.

Doch die eigentlich moderate Erhöhung der Ehepaarrente wäre vor allem politisch zur Hypothek geworden. Ein gefundenes Fressen für die Gegnerinnen und Gegner des Frauenrentenalters 65. Die Frauen müssten ein Jahr länger arbeiten, damit die Ehepaare mehr Rente bekommen, hätten sie an der Urne argumentiert.

Schliesslich sah eine Mehrheit des Ständerats heute ein: So kann man eine Volksabstimmung kaum gewinnen. Die SVP machte bei der Erhöhung der Ehepaarrente nicht mehr mit, die Mitte stand plötzlich alleine da.

Weitere Anpassungen folgen

Dafür griff die kleine Kammer bei den Kompensationen für die am stärksten betroffenen Frauenjahrgänge zum Rotstift. Deutlich weniger als der Bundesrat vorsah, soll an die Frauen zurückfliessen. Das dürfte bei den Gegnerinnen des Frauenrentenalters 65 und im Nationalrat noch zu reden geben. Die grosse Kammer muss hier wohl noch korrigierend einwirken, damit diese AHV-Reform mehrheitsfähig wird.

Ein weiteres Scheitern einer AHV-Reform kann sich die Schweiz eigentlich kaum leisten. Denn laut dem Bundesrat ist diese Reform nur ein Zwischenschritt. Weitere Anpassungen der Altersvorsorge sind schon ab 2030 wieder nötig, damit das wichtigste Sozialwerk nicht in Schieflage gerät.

Andy Müller

Andy Müller

SRF-Bundeshausredaktor

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Andy Müller ist Bundeshausredaktor des Schweizer Fernsehens. Zuvor war er Themenplaner und stellvertretender Redaktionsleiter von 10vor10. Er arbeitet seit 2007 für SRF.

Tagesschau, 19:30 Uhr, 15.03.2021

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

116 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Alex Schneider  (Alex Schneider)
    Natürlich wird es teurer. Darum suchen wir auch neue Finanzquellen. Auch die heutigen Renter*innen sollen etwas dazu beitragen via MwST, progressive Konsumsteuer, Finanztransaktionssteuer, etc.
  • Kommentar von Jonas Gnehm  (JoG)
    Es mag einfach klingen, aber wenn die AHV in Zukunft wirklich zum Problem wird, dann sind wir wieder beim Modell Seniorenbetreuung durch Familie. Daher lohnt es sich vielleicht schon jetzt die betreffenden Generationen und Familien wieder zur Kooperation statt zur Konfrontation zu ermutigen und einen politischen Kompromiss statt eine Polarisierung voranzutreiben.
    Aber bitte, in der Krise ist sich jeder selber am nächsten. Nach dem Motto: nach uns die Sintflut...
  • Kommentar von Fabrizio Gamp  (Fgamp)
    Andere Option: AHV-Beiträge prozentual pro Einkommen wie bis anhin, dafür soll jede/-r Pensionierte denselben Rentenbetrag erhalten (ausser Beitragslücken bestehen). Dasselbe auch, wenn als Nichterwerbstätiger einbezahlt oder als Verheirate beziehend. Prinzip: In 1.Säule, Bund zahlt gleichviel Rente pro Nase. In 2.Säule Arbeitgeber/PK zahlt pro Lohnhöhe. In 3.Säule jede Person bestimmt und zahlt sich selbst. Ich würde Säulen-Prinzipien nicht vermischen und nur die Einen zu retten versuchen..