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Legende: Audio Bundesanwalt Lauber steht vor einer wichtigen Woche abspielen. Laufzeit 01:51 Minuten.
01:51 min, aus HeuteMorgen vom 13.05.2019.
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Anhörung vor Parlamentariern Bundesanwalt Lauber vor entscheidender Woche

Bundesanwalt Michael Lauber steht unter Druck. Am Freitag gab die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) bekannt, dass sie ein Disziplinarverfahren gegen ihn eröffnet. Lauber steht nun vor einer entscheidenden Woche, denn es geht um seine Wiederwahl. Es sei schwierig abzuschätzen, wie es um die Chancen hierfür steht, sagt SRF-Bundeshausredaktor Gaudenz Wacker.

Gaudenz Wacker

Gaudenz Wacker

Bundeshausredaktor, SRF

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Gaudenz Wacker ist SRF-Bundeshausredaktor. Er arbeitete von 2006 bis 2014 beim Regionaljournal Basel, dort zuletzt als Korrespondent für Radio SRF. Er hat in Basel studiert und arbeitete vor seiner Tätigkeit bei SRF an der Universität Basel und für lokale Medien.

SRF News: Der Bundesanwalt wird am Montag von der GPK von National- und Ständerat angehört. Worum geht es?

Gaudenz Wacker: Die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommissionen haben die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild zu machen, indem sie die Hauptbetroffenen anhören können – also Bundesanwalt Michael Lauber wie auch den Präsidenten der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft Hanspeter Uster. Ihnen können sie ihre Fragen stellen.

Am Mittwoch wird der Bundesanwalt von der Gerichtskommission angehört, die ihn erneut zur Wahl vorschlagen soll. Welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang die GPK?

Die Geschäftsprüfungskommission schreibt ihren Bericht für die Gerichtskommissionen des Parlaments. Letztere stellen in den Tagen darauf die Weichen, das heisst sie entscheiden ‹Empfehlen wir den Bundesanwalt für vier weitere Jahre zur Wiederwahl oder nicht?› oder – auch das ist eine Möglichkeit – ‹Verschieben wir die Wahl, die eigentlich für Juni vorgesehen wäre, in den Herbst?›.

Interessant sind aber die etwas leiseren Stimmen jener Mitglieder der Gerichtskommission, die ihre Meinung derzeit nicht via Mikrofone und Kameras verbreiten.

Wie stehen die Chancen für Michael Lauber?

Das ist im Moment schwierig zu sagen. Natürlich gibt es sehr kritische Stimmen, es gibt auch mehr oder weniger unverhohlene Rücktrittsforderungen, die bereits laut geworden sind. Genauso interessant sind aber die etwas leiseren Stimmen jener Mitglieder der Gerichtskommission, die ihre Meinung derzeit nicht via Mikrofone und Kameras verbreiten.

Es gibt mehrere National- und Ständeräte, für die das alles nicht so klar ist. Bei manchen löst die klare Kante, die der neue Aufsichtspräsident Hanspeter Uster an den Tag legt, gar Skepsis aus – was indirekt wiederum Lauber hilft. Also: Die Lage ist noch nicht so klar. Klarheit werden die nächsten Tage bringen.

Das Gespräch führte Anneliese Tenisch.

Mehrere Gespräche ohne Protokoll

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  • Bundesanwalt Michael Lauber hat Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino abgehalten, ohne diese jedoch zu protokollieren.
  • Auch im Verfahren wegen Korruption rund um den brasilianischen Erdölkonzern Petrobras führte er Gespräche, die nicht in den Akten aufgeführt sind, wie die «NZZ am Sonntag» berichtete.
  • Lauber hat wiederholt erklärt, dass komplexe Fälle ohne solche informellen Gespräche nicht zu führen seien. Auf Anweisung der Aufsichtsbehörde wurde die Praxis, dass solche Treffen nicht protokolliert werden, jedoch korrigiert.
Legende: Video Bundesanwalt Lauber steht der GPK Red und Antwort abspielen. Laufzeit 01:54 Minuten.
Aus Tagesschau vom 13.05.2019.
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1 Kommentar

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  • Kommentar von Daniel Bucher (DE)
    Für mich ist einzig unverständlich, wie der Leiter der BA auf die Idee kommt, auch dem Aufsichtsorgan über die BA vorgeben zu wollen, was und wie das Aufsichtsorgan seine Arbeit auszuüben habe. Die BA steht nicht über Allem. Sie ist in ein System eingefügt und dieses verfügt zum Glück über Kontrollmechanismen. Lauber ist nicht unfehlbar.
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