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Anstieg um 18 Prozent Schweiz exportiert deutlich mehr Rüstungsgüter

  • Die Schweiz hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres deutlich mehr Rüstungsgüter ausgeführt als in der entsprechenden Vorjahresperiode.
  • Der Anstieg der Waffenexporte beträgt im Vergleich zum Vorjahr fast 18 Prozent.
Rohr eines Panzers
Legende: Die Schweiz exportiert in den ersten neun Monaten deutliche mehr Rüstungsgüter als im Vorjahr. Keystone

Auf die neusten Waffenexportzahlen machte am Donnerstag die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) aufmerksam. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hatte die Zahlen der ersten drei Quartale am Dienstag ins Internet gestellt. Die Zahlen basieren auf den Angaben der Exporteure in deren Ausfuhrdeklarationen.

Deutlicher Anstieg der Ausfuhren

Schweizer Unternehmen exportieren zwischen Januar und September dieses Jahres für 299,2 Millionen Franken Kriegsmaterial in 61 Länder - ein Plus von 44,7 Millionen oder 17,6 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Die GSoA stört sich insbesondere an den Exporten in Länder, in denen Konflikte herrschen. So seien Waffen im Wert von knapp 15 Millionen Franken an Länder exportiert worden, welche am Jemen-Krieg beteiligt sind. Auch die Exporte nach Thailand und Pakistan hätten zugenommen.

Seco: Einzelne Geschäfte können stark verzerren

Zum deutlichen Anstieg der Schweizer Waffenexporte im Vergleich zu Vorjahresperiode hält das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) fest, dass einzelne Geschäfte die Statistik stark verzerren könnten. Diesmal seien die Schwankungen mit Geschäften mit Dänemark und Deutschland erklärbar. Bei Dänemark gehe es um die Lieferung von gepanzerten Fahrzeugen für 42 Millionen Franken, bei Deutschland um Munition für 31 Millionen Franken.

Die Schweiz beliefere grundsätzlich kein Land, das in einen Bürgerkrieg oder einen internen Waffenkonflikt verwickelt sei, erklärt Seco-Sprecher Fabian Maienfisch zur Kritik der GSoA. Es könne aber Ausnahmen geben, etwa wenn die Schweiz Ersatzteile zu früheren Lieferungen nachliefere.

Emotionale Debatte

Verschiedene Medienberichte in den vergangenen Wochen und Monaten hatten teils heftige Diskussionen um Schweizer Kriegsmaterial ausgelöst. So wurde beispielsweise publik, dass Ruag-Handgranaten in Syrien und Libyen zum Einsatz gekommen sein sollen.

Der Nationalrat will die Exporte deshalb künftig stärker unter die Lupe nehmen. Er will, dass das Parlament über die Kriterien zur Bewilligung von Waffenexporten entscheiden soll. Stimmt auch der Ständerat zu, ist nicht mehr der Bundesrat zuständig.

Dieser möchte die Bestimmungen dagegen lockern: Neu sollen Exporte in Bürgerkriegsländer bewilligt werden können, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass das Kriegsmaterial im internen Konflikt eingesetzt wird.

Kriegsmaterialexporte der Schweiz (2000–2017):

Kriegsmaterialexporte

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20 Kommentare

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  • Kommentar von Lothar Fieber (lotvieh)
    Also, ich hätte nichts gegen Waffenexporte.... wenn, ja wenn diese mit mindestens 500 % Ausfuhrzoll belegt würden. Dann erledigt sich das von selbst. Und wenn doch nicht, wäre genug Geld da, für die Opfer und den Wiederaufbau. Und wenn ich gerade dabei bin: ähnliches sollte auch für den Handel mit Rohstoffen, oder besser gesagt die Ausplünderung! eingeführt werden. Das geld könnte dann in die (nachhaltige) Entwicklung dieser Länder investiert werden (Bildung, Gesundheit usw.).
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  • Kommentar von Beni Fuchs (Beni Fuchs)
    Super, da sind wir ja voll im Trend. Die Welt hat noch nie so viele Kriegs- und Rüstungsgüter produziert wie heute. Bedeutet also faktisch, dass sie noch nie so sicher war wie heute, wenn man den lauten Vertretern der Weltpolitik glauben will. Die Praxis zeigts ja, wir leben in einer total friedlichen Welt ohne, Hass, Gewalt, Gier, Mord und Totschalg. Waffen sind nur zur Abschreckung, die werden nicht eingesetzt. Und wir Schweizer sind stolz auf unsre Neutralität. Super!
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  • Kommentar von max baumann (phönix)
    Das liebe SECO ! Ein spezieller Verein der nach Lust und Laune entscheidet !
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