Das-Nein zum Gripen-Kampfjet hat Folgen: Statt Anfang Juni wird der Bundesrat erst im Herbst über die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee entscheiden. Das gab Verteidigungsminister Ueli Maurer am Kadertag seines Departementes in Thun bekannt.
Zunächst will man im VBS das Abstimmungsresultat gründlich analysieren und die nötigen Schlüsse daraus ziehen. Dann gelte es, die verschiedenen aufgeworfenen Fragen zu beantworten und in die Botschaft zu integrieren.
Zukunft der Luftwaffe in neuem Licht
Zur Diskussion steht nach dem Volksentscheid vom letzten Sonntag im Grunde nichts weniger als die Zukunft der Luftwaffe. Dazu gehören zum Beispiel die 24-Stunden-Interventionsbereitschaft, die Boden-Luft-Abwehr oder das Thema Drohnen.
Aber auch die Ausserdienststellung der Tiger-Flotte, allfällige Mietlösungen oder der Fahrplan für den Ersatz der F/A-18-Kampfjets müssen neu betrachtet werden. Dafür wolle man sich die nötige Zeit nehmen, sagte VBS-Kommunikationschef Peter Minder.
Frage der Verwendung des Gripen-Geldes
Offen ist nach der Abstimmung auch, was mit dem für die Gripen-Beschaffung vorgesehenen Geld geschehen soll. Das Parlament hatte den Bundesrat letztes Jahr beauftragt, den Ausgabenplafond der Armee auf 5 Milliarden Franken zu erhöhen. 300 Millionen waren pro Jahr als Einlage in den Gripen-Fonds vorgesehen.
Die Parteien hatten ihre Vorstellungen dazu bereits am Abstimmungssonntag kundgetan. SP und Grüne forderten, das Armeebudget entsprechend zu kürzen und dafür auf Einsparungen bei Bildung, Umwelt und Infrastruktur zu verzichten. Für die Bürgerlichen steht das Armeebudget dagegen nicht zur Diskussion.
