Aufklärungssystem ADS-15 - Bund stutzt nach Analyse lahmendes Drohnenprojekt zusammen

• Das in Israel bestellte Drohnen-Aufklärungssystem ADS-15 für die Schweizer Armee verspätet sich um Jahre und ist in Schieflage.
• Nun hat das Verteidigungsdepartement entschieden, das Projekt zusammenzustutzen und auf Funktionalitäten zu verzichten, wie es am Donnerstag mitteilte.

Die Drohnen konnten bisher die an sie gestellten Anforderungen nicht erfüllen. Verteidigungsminister Martin Pfister hatte nach seinem Amtsantritt deshalb angekündigt, prüfen zu wollen, ob auf die Beschaffung oder auf Teile davon verzichtet werden soll.

Es ist nicht auszuschliessen, dass die Lieferantin weitere Meilensteine nicht erreicht.

VBS

Das Verteidigungsdepartement (VBS), das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) sowie die Armee haben sich nun entschieden, einen Mittelweg zu gehen. Das heisst: Auf einen Projektabbruch wird verzichtet. Die sechs Drohnen sollen aber kein automatisches Ausweichsystem, kein System für GPS-unabhängige Starts und Landungen sowie kein System für die Enteisung enthalten, wie es in einer Mitteilung vom Donnerstag hiess.

Diese drei Funktionalitäten waren von der israelischen Herstellerfirma Elbit und von der Ruag ursprünglich zugesichert worden. Sie liessen sich aber kaum mehr umsetzen, so das VBS.

Weitere Risiken bestehen

Der Entscheid bedeutet laut dem VBS zwar Einschränkungen bei der Verfügbarkeit, so sind etwa bei Eisbildung und bei Bodennebel keine Flüge möglich. Auch müssten die Drohnen im unkontrollierten Luftraum bei Tag von einem Begleitflugzeug eskortiert werden. Trotz der Einschränkungen beim Einsatz blieben aber zentrale Fähigkeiten wie die Aufklärung mit langer Verweildauer in der Luft sichergestellt.

Ein Drohnenträger der Schweizer Armee an der Präsentation der Armeebotschaft 2025,

Keystone/Gaetan Bally

Doch das Projekt ist auch in reduzierter Form nicht in trockenen Tüchern. Es bestünden weiterhin technische Risiken in der Software und der Steuerung, schrieb das VBS. «Es ist nicht auszuschliessen, dass die Lieferantin weitere Meilensteine nicht erreicht.» Elbit habe jedoch als Kompensation für den Verzicht auf die drei Funktionalitäten in Aussicht gestellt, die Fixkosten des Servicevertrags für bis zu acht Jahre zu übernehmen.

Kritik an der Entscheidung

• Im Nachgang zur Pressekonferenz teilt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) mit, dass sie gerichtlich gegen die Pläne des VBS vorgehen will. «Der Drohnenkauf widerspreche ausserdem dem Kriegsmaterialgesetz sowie dem internationalen Vertrag über den Waffenhandel», so die Gsoa. Zusammen mit weiteren Organisationen werde sie ihren vor zwei Monaten eingereichten Antrag auf Ungültigkeitserklärung dieses Vertrags weiterverfolgen.

• Kritik gibt es auch von linken Parteien. Erneut würden Steuergelder aufgrund von finanz- und sicherheitspolitischem Versagen in den Sand gesetzt, schrieb die SP und will, dass die Schweiz sämtliche Geschäfte mit dem israelischen Rüstungskonzern beendet. Der Grüne Nationalrat Balthasar Glättli übt Kritik in der Mitteilung. «Eine Viertelmilliarde für eine Schönwetterdrohne, die im Tiefflug nur mit einem Begleitflugzeug unterwegs sein darf?»

Absehbar ist laut dem VBS, dass maximal vier der sechs Drohnen die für die Zulassung erforderlichen Nachweise nicht erbringen können und dauerhaft gewissen Auflagen unterliegen werden. Elbit habe in Aussicht gestellt, eine Drohne auszutauschen. Damit bestünde die Chance, über mindestens drei Drohnen zu verfügen, die ohne Auflagen betrieben werden können.