Zum Inhalt springen

Header

Audio
Bund interveniert bei Kurzarbeit im öffentlichen Sektor
Aus Info 3 vom 14.08.2020.
abspielen. Laufzeit 02:00 Minuten.
Inhalt

«Aufsicht nimmt Aufgabe wahr» Rund 900 Einsprachen gegen bewilligte Kurzarbeit

In vielen Fällen sei der Anspruch auf Kurzarbeit nicht gegeben gewesen, betont Boris Zürcher vom Seco vor den Medien.

Der öffentliche Sektor ist laut Staatssekretariat für Wirtschaft Seco nicht berechtigt, Kurzarbeit zu beantragen. Das hat das Staatssekretariat bereits im Frühjahr klar festgehalten. Dennoch haben verschiedene öffentliche Betriebe Kurzarbeit beantragt und diese teils auch von den zuständigen kantonalen Stellen bewilligt erhalten.

In rund 900 Fällen hat der Bund interveniert, wie Boris Zürcher, Leiter Direktion Arbeit beim Seco, am Freitag vor den Medien bekannt gab: «Es sind öffentliche Transportunternehmen, Schulhausabwarte, die auf Kurzarbeit gesetzt wurden, und kommunale Betriebe wie Strassenunterhalt. Es sind hauptsächlich Betriebe dieser Art, wo wir Einsprache erhoben haben.»

Wirksamkeit vorhanden

Knapp die Hälfte der Einsprachen seien behandelt, verschiedene Kantone und Gesuchsteller hätten ihre Bewilligungen, respektive Anträge, zurückgezogen. Deshalb schliesst Zürcher: «Die Aufsicht nimmt ihre Aufgabe wahr. Es zeigt sich auch, dass es eine gewisse Wirksamkeit gibt. In vielen Fällen sind tatsächlich Kurzarbeitsgesuche bewilligt worden, wo das nicht hätte sein sollen.»

Zum Beispiel hat der Kanton Bern die Kurzarbeitsgesuche von Postauto und SBB abgelehnt. Beide haben sich aber entschieden, den Entscheid anzufechten und den Rechtsweg zu gehen – SRF hat darüber berichtet.

Behörden in 120 Fällen uneins

Ein juristisches Verfahren kann auch in die Wege geleitet werden, wenn sich die Einschätzungen von Bund und Kantonen nicht decken, so Zürcher: «Es kann sein, dass der Kanton beharrt und es eine Differenz gibt. Dann ist es das ordentliche Verfahren. Das geht dann möglicherweise zum kantonalen Versicherungsgericht und kann bis vor Bundesgericht gehen.»

Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die zuständigen Kantone bei rund 120 Fällen an ihren Entscheiden festgehalten haben. Hier ist das letzte Wort wohl noch nicht gesprochen.

Info3 am Abend, 14.8.2020, 17 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Hans-Martin Grünig  (Hmg)
    Gut zu lesen, dass das Seco hier konsequent kontrolliert und Firmen, die zu Lasten der Steuerzahler profitieren möchten, in den Senkel stellt.