Zum Inhalt springen

Header

Video
Bundesrat befürwortet Ausserdienststellung von 25 Leopard-Panzern
Aus Tagesschau vom 24.05.2023.
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 16 Sekunden.
Inhalt

Ausmusterung von Kampfpanzern Entscheid ist erstaunlich – ein Signal an die europäischen Länder

Sie seien knapp mehr wert als Alteisen, sagte 2014 der damalige Verteidigungsminister Ueli Maurer über die 96 Leopard-Panzer, die in einer Halle in der Ostschweiz eingemottet waren, und wollte sie kurzerhand entsorgen. Zu reden gab das damals wenig.

Jetzt will der Bundesrat 25 dieser Panzer ausser Dienst stellen, damit sie an die deutsche Rüstungsfirma Rheinmetall zurückverkauft werden können. Nur geht es mittlerweile nicht mehr um Altmetallentsorgung, sondern wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine um ein neutralitätsrechtlich und verteidigungspolitisch aktuelles und heikles Geschäft.

Wahltaktik der SVP

Für die SVP stellt der Bundesrat mit dem heutigen Entscheid die Neutralität der Schweiz infrage und schwächt die Verteidigungsfähigkeit. Wenn diese tatsächlich von 25 Alteisenpanzern – um nochmals die Wortwahl des ehemaligen SVP-Bundesrats zu benutzen – abhängig wäre, dann wäre es sehr schlecht bestellt um die Schweiz.

Doch darum geht es nicht. Der Widerstand der SVP dürfte in erster Linie ideologische und wahltaktische Gründe haben. Denn neutralitätsrechtlich und -politisch ist eine solche Ausserdienststellung gemäss Fachleuten unproblematisch, weil es nicht um in der Schweiz hergestellte Waffen geht und weil die Panzer, wenn sie denn an Rheinmetall zurückgehen würden, auch nicht in die Ukraine geliefert werden dürfen.

Auch, wenn die deutsche Regierung ihrerseits eigene Panzer an die Ukraine liefern sollte (im Rahmen eines sogenannten Ringtausches), könnte sie die ehemaligen Schweizer Panzer nicht einfach als Realersatz dafür brauchen. Denn diese müssten zuerst einen «aufwändigen Werterhalt durchlaufen», wie es so schön im Militärjargon heisst.

Erstaunlicher, symbolischer Entscheid

Auf der symbolischen Ebene ist der Entscheid der Regierung allerdings erstaunlich. Denn bisher hatte der Bundesrat eisern alle Anfragen zu Kriegsmaterial abgeblockt, auch, wenn es nur um Schutzwesten für die Zivilbevölkerung ging (die könnten ja auch in die Hände von Militärs gelangen).

Bundespräsident Berset wehrte sich zwar dezidiert dagegen, von einer Kehrtwende des Bundesrats zu sprechen. Aber natürlich ist der Entscheid ein Signal an die europäischen Länder, die über den Kurs der Schweiz in den letzten Monaten zumindest irritiert, wenn nicht offen verärgert waren. 

Wenn es tatsächlich gelingt, mit 25 angejahrten Panzern international etwas gute Stimmung für die Schweiz zu machen, dann wäre das ein ausgezeichneter Deal. Der Trost für die SVP wäre, dass immer noch 71 eingemottete Panzer bleiben, die man für die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz aufrüsten könnte. Und dann wäre Ueli Maurers Vergleich mit dem Altmetall endgültig im Schredder gelandet.

Urs Leuthard

Urs Leuthard

Leiter Bundeshausredaktion

Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen

Seit Sommer 2020 ist Urs Leuthard Leiter der Bundeshausredaktion von Fernsehen SRF. Bereits seit 2002 moderiert er das «Abstimmungsstudio» und analysiert Wahlen und Abstimmungen. Bis 2008 war er Moderator und Redaktionsleiter der «Arena», danach wechselte er zur «Rundschau», bevor er 2012 die Redaktionsleitung der «Tagesschau» übernahm.

SRF 4 News, 24.05.2023, 14:00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel