Aussenminister Ignazio Cassis hält sich bis morgen Montag im Iran auf. Anlass seines Besuchs sind die diplomatischen Beziehungen zwischen Bern und Teheran – diese wurden vor 100 Jahren etabliert.
Heute Sonntag wird Cassis nach Teheran weiterreisen. Dort ist unter anderem ein Höflichkeitsbesuch beim Parlamentspräsidenten Bagher Ghalibaf geplant. Am Abend will Cassis dann im historischen Negarestan-Garten eine Ausstellung zur Geschichte der bilateralen Beziehungen Schweiz-Iran eröffnen.
Einer, der die vielschichtigen und politisch komplexen Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran sehr gut kennt, ist Ex-Botschafter Philippe Welti.
Philippe Welti
Alt Botschafter
SRF: Wie würden Sie die Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran beschreiben?
Philippe Welti: Die beiden Länder interessieren sich füreinander – das ist bemerkenswert. Dazu kommt, dass über viele Jahre auch die Wirtschaftsbeziehungen sehr ertragreich waren, vor allem für die Schweiz. Leider ist unter den amerikanischen Sanktionen der Güteraustausch stark gesunken. Aber das kann wieder besser werden.
Die Schweiz vertritt im Iran auch die USA. Sie hat seit der iranischen Revolution ein Schutzmachtmandat – hilft oder schadet das den Beziehungen zu Teheran?
Das Schutzmachtmandat ist zwar ein amerikanisches, aber auch in den Augen der iranischen Regierung und Gesellschaft eine sehr gute Sache.
Die direkten bilateralen Beziehungen der Schweiz zu Iran sind davon nicht tangiert.
Verpflichtet dieses Schutzmachtmandat die Schweiz so sehr zur Neutralität, dass sie beispielsweise Menschenrechtsverletzungen nicht ansprechen kann?
Nein, die direkten bilateralen Beziehungen der Schweiz zu Iran sind davon nicht tangiert. Die Schweiz kritisiert die iranische Regierung für die Zustände im Land – aber mit möglichst wenig Öffentlichkeit. Dafür sind die iranischen Behörden dankbar.
Als früherer Botschafter waren Sie bei ähnlichen Treffen wie dem jetzigen dabei.
Bundesrätliche Besuche sind immer eine sehr kurze Angelegenheit. Viel wichtiger ist, was der Botschafter in seiner täglichen Arbeit macht. Sie dürfen davon ausgehen, dass alle Schweizer Botschafter regelmässig mit den iranischen Behörden Dinge kritisch besprechen. Dank der freundschaftlichen Beziehung werden wir eben auch mit einer bemerkenswerten Aufmerksamkeit angehört. Man hat nicht unbedingt eine direkte Wirkung, aber immerhin können wir unsere Stimme, die eine universelle Stimme in Sachen Menschenrechten ist, geltend machen.
Man wird also angehört, aber kann nichts bewirken?
Es gibt Einzelfälle, wo wir Wirkung gehabt haben – zum Beispiel, dass ein Todesurteil nicht vollstreckt wurde. Die wichtigste Wirkung ist, dass man das Bewusstsein am Leben erhält, dass Dinge kritisch von der Welt angeschaut werden.
Solche Massnahmen könnten dann sofort wieder die Dynamik zulassen, die wir nach der Unterzeichnung des sogenannten Nuklearvertrages erlebt haben.
Wie wird sich die Beziehung zwischen der Schweiz und Iran entwickeln?
Die Beziehung ist sehr gut und sie wird voraussichtlich auch so bleiben. Wenn in Washington im November ein neuer Präsident gewählt werden sollte, dann ist zu erwarten, dass der neue Präsident die Iranpolitik an die Erwartungen der Welt anpassen wird. Einige Sanktionen würden wohl wegfallen.
Solche Massnahmen könnten dann sofort wieder die Dynamik zulassen, die wir nach der Unterzeichnung des sogenannten Nuklearvertrages erlebt haben. Damals gab es neue Hoffnung für die Schweizer Exportwirtschaft. So gab es beispielsweise iranisches Interesse an der Schweizer Hochtechnologie. Die Basis dafür ist aber, dass die Beziehungen weiterhin so umsichtig gepflegt werden, wie das heute der Fall ist.
Das Gespräch führte Beat Soltermann.
