Darum geht’s: Die Schweiz ist bei der Digitalisierung im Vergleich mit anderen Ländern im Hintertreffen. Im Gesundheitswesen sind zwar viele Abläufe und Systeme digital, doch lassen sie sich nicht verbinden. Das heisst: Ärztinnen, Therapeuten, Pflegefachleute oder Laborantinnen müssen Daten mehrmals eingeben oder übertragen. Damit kommen die Vorteile der Digitalisierung nicht zum Tragen und Daten können verloren gehen oder am falschen Ort landen
Das plant der Bund: Das Projekt DigiSanté soll einen sicheren digitalen Service Public für alle Beteiligten im Gesundheitswesen schaffen. Daten sollen nur noch einmal eingegeben und dann verschieden genutzt werden. Das Projekt kostet rund 600 Millionen Franken und dauert von 2025 bis 2034, getragen von den Bundesämtern für Gesundheit und Statistik. Das Parlament soll einen Kredit von 400 Millionen Franken sprechen. Die Gesundheitskommission begrüsst das und will das Projekt eng begleiten.
DigiSanté: Es besteht aus 50 Projekten, die sich in vier Schritte gliedern lassen. Im ersten Schritt werden die technischen Grundlagen geschaffen, im zweiten der sichere Datenraum. Das heisst, dass Schnittstellen zwischen Anwendungen entstehen, sodass Daten sicher aus Registern und Systemen auf andere Anwendungen oder in Patientendossiers übertragen werden können; Zugriffsrechte und Datenschutz eingeschlossen. Im dritten Schritt sollen die Dienstleistungen der Behörden digitalisiert werden. Mit dem vierten Schritt soll es möglich werden, die Daten weiterzuverwenden, etwa für die Forschung.
Angespannte Finanzlage: Das Parlament ist ausgabefreudig. Bereits zum zweiten Mal in Folge mussten die Departemente deshalb Querschnittskürzungen bei sich machen, damit das Bundesbudget nicht in die roten Zahlen rutscht – anders gesagt, damit es sogenannt Schuldenbrems-konform ist. Ausnahme: das VBS, das die versprochenen Mittel etwas später erhalten soll. Finanzministerin Karin Keller-Sutter spricht von einem strukturellen Defizit – auch in den nächsten Jahren wird es zwischen zwei und drei Milliarden Franken betragen.
Solidarität ist gefragt: Weil deshalb nicht alle alles umsetzen können, braucht es eine Gewichtung grosser Projekte. Der Bundesrat hat das getan. Er will die grossen Digitalisierungsprojekte umsetzen: DigiSanté, E-ID oder die Cloud-Lösung für die Bundesverwaltung. Ausserdem kann jedes Departement in seinem Finanzrahmen Projekte gewichten und andere aufschieben. Wie SRF-Recherchen zeigen, sind EJPD und EFD bereit, in den Jahren 2025 und 2026 von ihren Mitteln zehn Millionen Franken an DigiSanté abzutreten. Auch das Innendepartement wird in den zehn Jahren DigiSanté-Laufzeit jährlich rund zehn Millionen Franken zu den laufenden Kosten des Projekts beitragen.
Ein Bremsklotz droht: Die Finanzkommission des Nationalrates verlangt, dass das Innendepartement die Personalkosten von DigiSanté von insgesamt rund 130 Millionen Franken intern kompensiert. Laut Bundesamt für Gesundheit wären bei einem solchen Entscheid bereits 2025 – also im ersten Jahr von DigiSanté – bereits 43 Stellen vom Abbau betroffen, später wären es noch mehr (BFS und BAG). Entsprechend könnte DigiSanté nicht so rasch umgesetzt werden wie geplant. Das Projekt extern zu geben, würde die Personalkosten laut BAG verdoppeln.
