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Mängel in der Aufsicht der Schweizer Hochseeflotte
Aus HeuteMorgen vom 06.05.2021.
abspielen. Laufzeit 01:56 Minuten.
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Bericht der EFK Schweizer Hochseeschifffahrt bleibt Sorgenkind

Die Hochseeschifffahrt sorgt seit Jahren für Bauchweh in Bundesbern. Und nach wie vor bestünden Mängel, urteilt die EFK.

Die Schweiz ist zwar kein Land am Meer, doch sie verfügt trotzdem über eine Hochseeflotte – für die Landesversorgung. Noch vor fünf Jahren segelten mehr als 40 Hochseeschiffe unter Schweizer Flagge auf den Weltmeeren. Seither wurde die Flotte auf 17 Schiffe reduziert – für die die Schweiz aber noch immer mit rund 300 Millionen Franken bürgt.

Gerät die internationale Seefahrt in finanzielle Schieflage, kann es teuer werden für den Bund. Bisher gingen via Bürgschaften bereits 350 Millionen Franken verloren.

Kritik gegenüber Aufsichtsbehörde

Damit es nicht weiterhin so teuer kommt, überwacht eine Departement übergreifende Krisenorganisation den Zustand der Schiffe und der Reedereien. Doch die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) kritisiert, dass es insbesondere das zuständige Bundesamt für Landesversorgung mit der Aufsicht nicht genau genug nehme.

«Im schlimmsten Fall ist es dann so, dass für den Bund wertvolle Zeit verstreicht, in der er für Schiffe, die in wirtschaftlicher Schieflage sind, hätte Massnahmen treffen können», erklärt Eveline Hügli von der EFK.

So lasse das Bundesamt zu, dass Reedereien, die sich in finanzieller Schieflage befänden, auch viele Monate nach Ende des Geschäftsjahres keinen Revisionsbericht ablieferten. Mögliche Sanktionen könnten die Reedereien in den Ruin treiben, weshalb der Bund darauf verzichtet.

Konkretere Lösungen sollen her

Das Krisenmanagement soll aber nicht Dauerzustand bleiben. Deshalb erstellt das Wirtschaftsdepartement zurzeit einen Plan, um die Überwachung der Hochseeschifffahrt ausserhalb der Krisenorganisation zu gewährleisten. Bis im Herbst soll dieser Plan stehen.

Das Problem sei vorübergehender Natur, meint Eveline Hügli von der Finanzkontrolle. Die Hochseeschiffe würden laufend verkauft. Denn es brauche sie gar nicht mehr wirklich für die Landesversorgung.

Es gehe eigentlich nur noch darum, entweder bis 2032 durchzuhalten, wenn die letzte Bürgschaft ausläuft, oder die Bürgschaften vorher abzuwickeln. Und zwar so, dass der finanzielle Verlust für den Bund möglichst nicht allzu hoch ausfällt.

SRF 4 News, 06.05.2021, 06:00 Uhr

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12 Kommentare

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  • Kommentar von Franz Peter Lehmann  (nashorn19)
    Tabularasa, war mal berechtigt, heute seit mindestens 50 Jahren Nostalgie und lächerlich. Auf dem Rhein durch professionelle Rahmenbeding-ungungen mitspielen und auf den Grenzgewässern den Freizeitverkehr wie bis anhin Sicherstellen reicht.
  • Kommentar von Patrick Janssens  (patrickjanssens)
    Warum bürgt die Schweiz (Steuerzahler ) mit 300 millionen?
    Wenn die Marktwirtschaft dass wäre was sie behauptet zu sein, dann würde sie keine Bürgschaften suchen müssen beim Steuerzahler, sondern privat.
  • Kommentar von Peter Müller  (PeRoMu)
    Es ist allerhöchste Zeit, dass das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) unter die Lupe genommen wird. Ich habe nicht schlecht gestaunt, als ich auf der Homepage des BWL Folgendes gelesen habe: 'Die Organisation der wirtschaftlichen Landesversorgung wird von einem Delegierten im Nebenamt geleitet.'. Tja, wenn die wirtschaftliche Landesversorgung der Schweiz 'im Nebenamt' gemanagt wird, reibt man/frau erstaunt die Augen und ist überzeugt: Korrekturen sind dringend angesagt!
    1. Antwort von Beat Reuteler  (br)
      Nicht unbedingt. Die wirtschaftliche Landesversorgung ist eigentlich nur in Krisenzeiten Bundessache. Eigentlich ist sie Privatsache. Dies gemäss dem Subsidiaritätsprinzip, dass alles was auf einer "unteren" Ebene von der Regierung aus gesehen mindestens ebenso gut gemacht werden kann, nicht auf der nächst oberen Ebene gemacht werden soll.