Die nationale Kommission zur Verhütung von Folter stellte am Dienstag ein Bündel voller Empfehlungen auf, um die Haftbedingungen für Brian zu verbessern. Brian soll zum Beispiel mehr Möglichkeiten bekommen, mit Personen ausserhalb Vollzugsanstalt in Kontakt zu kommen. Und zwar von Angesicht zu Angesicht – nicht durch ein Schutzglas oder eine Klappe. Auch Besuche von Familienmitgliedern sollen mehr und uneingeschränkter möglich sein. Ausserdem empfiehlt die Kommission die Verlegung von Brian – in eine andere Justizvollzugsanstalt oder eine psychiatrische Einrichtung.
Die zuständigen Regierungsrätin Jacqueline Fehr zeigt sich offen gegenüber diesem Vorschlag: «Wir begrüssen die Empfehlung sehr, nach Alternativen für die Unterbringung von Brian zu suchen und werden diesen Schritt eingehend vertieft prüfen.»
Diese Entwicklung freut Nils Melzer, den UNO-Sonderberichterstatter für Folter. Er gab den Anstoss für diese Untersuchung, weil er die Haftbedingungen von Brian im Sommer als unmenschlich bezeichnete. Dieser sitzt seit August 2018 praktisch ohne Unterbruch im Zürcher Gefängnis Pöschwies in Sicherheitshaft. Gemäss seinen Anwälten muss er 23 Stunden am Tag allein in seiner Zelle verbringen.
UNO-Sonderberichterstatter wünscht sich mehr Selbstkritik
Dass die Zürcher Justizvollzugbehörden eine Lockerung der Haftbedingungen ins Auge fassen seien grosse Schritte in die richtige Richtung, sagt Melzer im SRF Regionaljournal Zürich Schaffhausen. Dennoch übt Melzer auch Kritik. Es sei unbestritten, dass mehr als 15 Tage Einzelhaft völkerrechtlich nicht zulässig seien. «Die Kommission hätte dies ganz klar festhalten müssen.» Zudem fehlt es Melzer an Selbstkritik der Behörden. Die Reaktionen auf seine Intervention bei den Schweizer Behörden seien bisher unbefriedigend gewesen.
Nils Melzer
UNO-Sonderberichterstatter
Melzer will sich deshalb in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies selber ein Bild machen. Das Gesuch soll in den nächsten Tagen eingereicht werden. Melzer hofft auf einen Besuch in der Pöschwies bis Ende Jahr. «Ich hoffe sehr, dass sich die Schweiz nun kooperativ zeigt, dass wir vor Ort überprüfen können, ob die völkerrechtlichen Standards umgesetzt werden.»
«Brian darf nicht einfach medikamentös ruhiggestellt werden»
Auch der Option, Brian in eine andere Einrichtung oder eine Psychiatrie zu verlegen, steht Melzer kritisch gegenüber. «Ich habe Angst, dass Brian einfach mit Medikamenten ruhiggestellt wird.» Dies wäre zu einfach und definitiv nicht die richtige Lösung, betont der UNO-Sonderberichterstatter. Was eine mögliche Alternative zur heutigen Unterbringung von Brian wäre, dazu will sich Melzer heute noch nicht äussern. Dafür müsse er sich zuerst selbst ein Bild machen.
