Seit August 2018 sitzt Brian, der unter dem Pseudonym «Carlos» bekannt geworden war, praktisch ohne Unterbruch im Zürcher Gefängnis Pöschwies in Sicherheitshaft. Gemäss seinen Anwälten muss er 23 Stunden am Tag allein in seiner Zelle verbringen, ohne jeglichen Kontakt zu anderen Gefangenen. Familienbesuche und Arztuntersuchungen fänden nur hinter Glas statt.
Das sei ein unmenschliches Haftregime, sagte UNO-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer im Sommer. Das zuständige Zürcher Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung wies die Vorwürfe zurück. Es schaltete aber von sich aus die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter ein. Sie solle die Situation im Gefängnis Pöschwies vor Ort zu untersuchen. Nun liegt der entsprechende Bericht vor, wie das SRF Regionaljournal Zürich Schaffhausen berichtet.
Kommission fordert lockerere Haftbedingungen
Die Kommission hält fest, dass mit zunehmender Dauer der Einzelhaft der Übergang in den Normalvollzug schwieriger werde. «Lange Einzelhaft kann die psychische Gesundheit ernsthaft beeinträchtigen und die Möglichkeit einer Resozialisierung stark einschränken», heisst es im Bericht. Es seien umfassende Massnahmen einzuleiten, um die Einzelhaft von Brian menschenrechtskonform zu gestalten und entsprechende gesundheitliche Verschlechterungen zu vermeiden.
Lange Einzelhaft kann die psychische Gesundheit ernsthaft beeinträchtigen.
Die Kommission macht dazu konkrete Vorschläge: In Anbetracht der potenziell schädlichen Auswirkungen einer längeren Einzelhaft schlägt sie vor, dass Brian Kontakt zu Personen von ausserhalb der Vollzugsanstalt erhalten soll. Und zwar von Angesicht zu Angesicht – nicht durch ein Schutzglas oder eine Klappe. Auch Besuche von Familienmitgliedern sollen mehr und uneingeschränkter möglich sein, empfiehlt die Kommission weiter. Ausserdem soll das Angebot an Fernsehprogrammen, DVDs und eigener Musik gemäss den Interessen von Brian und im Rahmen der erlaubten Möglichkeiten erweitert werden.
Zürcher Regierungsrätin will Verlegung von Brian prüfen
Die Kommission anerkennt im Bericht die Bemühungen der Strafanstalt Pöschwies. Es stelle sich aber dennoch die Frage, ob nicht nach Alternativen für die Unterbringungen in anderen Einrichtungen oder psychiatrischen Einrichtungen gesucht werden sollte. Die zuständigen Regierungsrätin Jacqueline Fehr zeigt sich offen gegenüber diesem Vorschlag: «Wir begrüssen lhre Empfehlung sehr, nach Alternativen für die Unterbringung von Brian zu suchen und werden diesen Schritt eingehend vertieft prüfen.»
Brian befindet sich aktuell in der Strafanstalt Pöschwies in Regensdorf (ZH) in Einzelhaft. Er hat einen langen Weg durch zahlreiche Institutionen hinter sich. Als Jugendlicher sticht er mit dem Messer zu, es folgen Jugendstrafen, Psychiatrie, Massnahmen. Immer wieder landet er hinter Gittern, wegen Körperverletzungen, aber auch präventiv in ungerechtfertigter Haft.
2013 erscheint der damals 17-Jährige unter dem Namen «Carlos» in einem SRF-Dokfilm. Sein Sondersetting für monatlich 29'000 Franken und seine Thaibox-Stunden werfen hohe Wellen und machen den Fall «Carlos» politisch. Brians Gewaltbereitschaft und sein Widerstand bringen das Justizsystem an seine Grenzen. Gefängnisangestellte leiden unter seinen Drohungen und Ausrastern.
Die Zürcher Justizdirektorin betont aber auch, dass der Justizvollzug dem Gleichbehandlungsgebot verpflichtet sei. Es erweise sich unter diesem Aspekt als äusserst schwierig, wenn einem unbestrittenermassen renitenten und gewaltbereiten Gefangenen auf der Sicherheitsabteilung deutlich mehr Rechte eingeräumt werden sollten als jenen, die kooperieren.
