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Bilanz nach Präsidialjahr «Staatsmännisch»: Parmelin gewann als Bundespräsident an Format

Am 31. Dezember geht für Bundesrat Guy Parmelin die Amtszeit als Bundespräsident zu Ende. Es war das erste Präsidialjahr für den 63-jährigen Waadtländer. Ein Rückblick.

Guy Parmelin blättert durch einen Stapel Fotos. Auf den Bildern sieht man Parmelin mit dem Präsidenten von Vietnam, beim Papst, mit Boris Johnson am Klimagipfel in Glasgow und natürlich den Bundespräsidenten an der Olma mit einem Ferkel im Arm.

Olma mit Ferkel
Legende: Das legendäre Ferkel-Foto mit Guy Parmelin. Keystone

Alles Aufnahmen, die während seines Präsidialjahrs entstanden sind. Ein weiteres Bild zeigt Guy Parmelin zwischen Wladimir Putin und Joe Biden – es ist das offizielle Bild des Genfer Gipfeltreffens. «Ich war sehr konzentriert. Die beiden haben wahrscheinlich nichts von meiner Ansprache verstanden, haben auf Englisch und Russisch gewartet.»

Mitte Juni trafen sich die Präsidenten der beiden Supermächte zum ersten Mal von Angesicht zu Angesicht. Der Gipfel war der uneingeschränkte Höhepunkt des abgelaufenen Präsidialjahrs und rückte die Schweiz für einen kurzen Moment ins Scheinwerferlicht der internationalen Politbühne.

Guy Parmelin erntete viel Lob und Anerkennung für seine Amtsführung. Er hat, so wird ihm attestiert, als Bundespräsident kaum Fehler begangen und an Format gewonnen. Staatsmännisch sei er aufgetreten. Etwas, das viele dem Landwirt und Winzer noch vor einem Jahr nicht zugetraut hätten.

Entspannte Diskussion mit Biden und Putin

Als Andenken an sein Präsidialjahr würde sich Guy Parmelin aber nicht das offizielle Genfer Bild an die Wand hängen. Sondern ein anderes: Zu sehen sind Joe Biden und Wladimir Putin, die sich die Hand schütteln. Sie wirken entspannt und freundlich. Ein Schritt daneben steht Guy Parmelin.

Drei alte Männer im Anzug mit schütterem Haar
Legende: Parmelin mit Biden (l.) und Putin (r.) in einer Diskussion vertieft. Keystone

Er beobachtet die beiden mächtigen Männter etwas aus dem Hintergrund mit einem Lächeln im Gesicht. Dieses Foto ist Parmelin wichtiger als das offizielle Bild. «Man sieht hier, dass die Diskussion entspannt war, das Klima war gut.»

Alle Augen auf Brüssel

Der Auftritt in Genf hat Parmelin und der Schweiz viel Aufmerksamkeit beschert. Politisch relevanter war für die Schweiz aber Parmelins Gang nach Brüssel. Im April traf er mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wegen den blockierten Verhandlungen zum Rahmenabkommen zusammen. «Das war sehr wichtig. Ich war dort, um eine politische Bilanz zu ziehen.» Das Ende ist bekannt, nach dem Treffen wurden die Verhandlungen abgebrochen.

Mann im anzug links und Frau im roten Anzug
Legende: Ursula Von der Leyen (r.) und Guy Parmelin an der Medienkonferenz am EU-Hauptsitz in Brüssel im April 2021. Keystone

Auch für diesen Auftritt erntete Parmelin Anerkennung. Vor allem von seiner eigenen Partei, der SVP. In anderen Fragen, etwa bei den vom Bundesrat verhängten Corona-Massnahmen oder dem von der SVP-Spitze bewirtschafteten Stadt-Land-Graben, steht Parmelin dagegen häufig in Opposition zu seiner Partei und muss Kritik einstecken.

Der Bundesrat muss Entscheidungen treffen und führen.
Autor: Guy Parmelin

Das sei Teil der Politik und gehöre dazu, sagt Parmelin. Die Parteien und der Bundesrat hätten unterschiedliche Rollen. «Der Bundesrat muss Entscheidungen treffen und führen. Manchmal muss man sagen: So ist es und so wird nun gehandelt.»

Amt hat Parmelin «Spass gemacht»

Einige Beobachter der Bundespolitik bilanzierten zum Jahresende, Parmelin könne besser Bundespräsident als Departements-Chef. So weit geht der scheidende Bundespräsident in seiner Selbsteinschätzung nicht. Aber ja, das Amt habe ihm Spass gemacht, ganz besonders die wiederholten Treffen mit der Bevölkerung. «Es war interessant zu sehen, wie die Leute interessiert sind, mit der Regierung zu diskutieren.»

Noch vor einem Jahr galt Guy Parmelin vor allem in der Deutschschweiz als eher langweiliger Bundesrat. Im Präsidialjahr konnte der Waadtländer diese Bild korrigieren. Parmelin hat die Chance gepackt, die ihm das Amt und die damit verbundenen zahlreichen Auftrittsmöglichkeiten boten.

Rendez-vous, 24.12.2021, 12:30 Uhr

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