Alt-Bundesrat Christoph Blocher erklärte letzte Woche bei «Tele Blocher», dass es auch die Option gebe, bei der Bundesratwahl am Mittwoch einen SP-Kandidaten zu wählen, der nicht auf dem Ticket steht. Letzten Freitag in der Arena gab es zum ersten Mal auch von der Mitte Kritik am SP-Ticket. Die Partei führt als letzte einen Tag vor der Bundesratswahl das Hearing mit den beiden Kandidaten durch. Pirmin Bischof, Mitglied des Parteipräsidiums, bezeichnete die Auswahl als «schmal» und doppelte nach: Eine Wahl ausserhalb des Tickets «ist für mich nicht ausgeschlossen». Auch Philipp Bregy, Mitglied des Mitte-Parteipräsidiums, übt Kritik am Ticket-Vorgehen. Gegenüber SRF News, erklärt er, warum.
Philipp Matthias Bregy
SRF News: Was halten Sie vom Vorgehen der Parteien mit den sogenannten Tickets?
Philipp Bregy: Das Parlament hat sich diese Freiheiten genommen. Genauer gesagt war es die SVP mit ihren Regeln in den Statuten, dass Personen, welche nicht vom Ticket gewählt werden, ausgeschlossen werden. Damit sind Freiheiten verloren gegangen. Das Parlament muss diskutieren, ob man zukünftig diese Freiheiten wieder zurückholen soll. Ein guter Zeitpunkt für diese Diskussion wäre zu Beginn des nächsten Jahres.
Was schwebt Ihnen vor?
Die Parteien müssen sich bewusst werden, was dies für die Stabilität des Landes zum einen und für die Parteien zum anderen bedeutet. Hier braucht es einen offenen Diskurs unter den Parteien.
Wenn man dem Parlament ein gewisses Mass an Freiheit gibt, könnte es auch sein, dass Wahlvorschläge ausgewogener daherkommen, als das in der Vergangenheit der Fall gewesen ist.
Wie könnte eine künftige Regel aussehen? Gar keine Wahlvorschläge mehr?
Wahlvorschläge sind wichtig. Sie sind in der heutigen Zeit sogar unabdingbar in dem Sinne, dass man Bundesratskandidatinnen und -kandidaten im Detail durchleuchten muss. Hier sind Wahlvorschläge sinnvoll. Wenn man aber dem Parlament ein gewisses Mass an Freiheit gibt, könnte es auch sein, dass Wahlvorschläge ausgewogener daherkommen, als das in der Vergangenheit der Fall gewesen ist.
Das wäre ein indirekter Effekt, quasi.
Das kann ein indirekter Effekt sein, ja. Aktuell haben wir aber die Situation, dass wenn man darauf vertrauen kann, dass Kandidaten vom Ticket gewählt werden, man diejenigen Leute aufstellt, die der Partei inhaltlich am nächsten und ähnlich von der politischen Ausrichtung sind.
Werden Sie sich ans SP-Ticket halten?
Wir werden das SP-Ticket anhören und werden schauen, ob sie für uns wählbar sind. Und wenn das der Fall ist, gehe ich nicht davon aus, dass wir vom Ticket abweichen.
Das Gespräch führte Dominik Meier.
