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Corona-Massentests Bund will kein Test-Obligatorium

Der Bund will mehr und breiter testen, um die Pandemie zu bewältigen. Ein Test-Obligatorium ist aber nicht vorgesehen.

Seit gestern lassen im Kanton Graubünden fast 300 Unternehmen ihre Mitarbeitenden regelmässig auf das Coronavirus testen. Der Kanton trägt einen Grossteil der Kosten, die Tests sind freiwillig. Noch leisten die Bündner mit diesem Vorgehen Pionierarbeit, bereits hat aber auch der Kanton Basel-Landschaft angekündigt, bald Massentests in Unternehmen durchführen zu wollen – ebenfalls auf freiwilliger Basis.

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BAG befürwortet weitere Massentests
Aus SRF News vom 02.02.2021.
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Um die Gesundheit der Belegschaft zu schützen, wären rechtlich auch obligatorische Tests für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich, sagt Nicole Vögeli, Dozentin für Arbeitsrecht an der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW: «Ein Test ist vergleichbar mit der Maskenpflicht oder auch Schutzmassnahmen auf einer Baustelle.» Unternehmen müssen den Gesundheitsschutz ihrer Belegschaft gewährleisten, sagt Vögeli. «Der Eingriff in den Körper ist sehr gering. Und er dient dem Schutz ganz vieler.»

Ein Test ist vergleichbar mit der Maskenpflicht oder auch Schutzmassnahmen auf einer Baustelle.
Autor: Nicole VögeliDozentin an der ZHAW

Obwohl rechtlich möglich, ist ein solches Test-Obligatorium für den Bund derzeit kein Thema, auch nicht für einzelne Branchen. An der heutigen Medienkonferenz in Bern sagte Anne Lévy, Direktorin des Bundesamts für Gesundheit: «Ein Obligatorium macht aus unserer Sicht im Moment wenig Sinn. In einem Schlachthof ist die Situation anders als in einem Büro. Darum wäre es schwierig, generelle Regeln oder Verpflichtungen einzuführen.»

Vorbeugen statt Schliessen

Für die Behörden im Kanton Graubünden geht es bei der breiten Teststrategie darum, gezielt gegen Ausbrüche vorgehen zu können und die Übersicht zu behalten. «Das Testen kann zu einer Alltagshandlung werden. Wenn das gelingt, haben wir einen permanenten Blick auf die Pandemieentwicklung», sagt Martin Bühler, Chef des Krisenstabs Graubünden.

Letztlich dienten die Tests auch dazu, so schnell wie möglich die Schutzmassnahmen von Bund und Kantonen wieder zu reduzieren, sagt auch Arbeitsrechts-Expertin Vögeli. So sei in Einzelfällen auch vorstellbar, dass Unternehmen dazu verpflichtet werden, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regelmässig zu testen: «Aus meiner Sicht besteht eine Pflicht zur Testung durch die Arbeitgeber, wenn man das als geeignete und notwendige Massnahme des Gesundheitsschutzes ansieht. Und ich denke, das muss man im Moment wohl.»

Tagesschau, 2.2.2021, 19.30 Uhr

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Angela Doppelhofer  (AnDoHo)
    Ich kann ehrlich gesagt diese Testhysterie nicht nachvollziehen. Der Umweltgedanke hier Millionen von Plastikmülldosen ( testkitts und Spritzen) zu produzieren und wo entsorgen??!!?.... dasselbe mit Masken... Wie soll ein gesundes Überleben auf diesem Planeten noch gewährleistet sein?? Wie rasen in Lichtgeschwindigkeit in den Abgrund und ersticken an unseren aus dem Ruder gelaufenen „Denkfehlern“... die zu Tonnenweise Plastikmüll produzieren. Nun ja die Natur wird sich erholen, der Mensch???
  • Kommentar von Daniel Hauser  (danielhauser)
    Der Staat sollte mehr Disziplin einfordern. Dazu gehört auch eine Testpflicht, wenn die angesichts lokaler Ausbrüche erforderlich scheint. Steuern zahlen und somit irgendwann die Kosten dieses Versagens übernehmen, müssen wir auch. Sich bei den Steuern zu drücken, rechnet sich eher!
    1. Antwort von Andreas Müller  (Hugh Everett)
      Würden die Leute Masken tragen und Abstand halten, müsste man sie auch nicht testen.
    2. Antwort von Gabriella Itin  (Salat)
      ZU Andreas Müller (Hugh Everett)

      Das müssten Sie auch nicht, wenn man endlich zurück in Normalen Alltag gehen würde.