In Restaurants und Coiffeursalons, in der Velowerkstatt oder bei Veranstaltungen: überall gelten seit März wegen der Corona-Pandemie bestimmte Regeln. Einige Kantone gehen dabei weiter als die Vorgaben des Bundes. Wer die Umsetzung dieser Vorgaben kontrolliert, ist ganz unterschiedlich. Und die Kantone sind offenbar auch unterschiedlich streng.
Stichproben durch Verwaltungsangestellte
Im Kanton Basel-Stadt sind Kontrolleurinnen und Kontrolleure des Gesundheitsdepartements unterwegs. Eine davon ist Melanie Keller. Die Juristin bereitet sonst für den Regierungsrat Geschäfte aus ihrem Departement vor. Nun kontrolliert sie bei Stichproben, ob die Kundschaft wie vorgeschrieben Masken trägt, oder ob das Schutzkonzept im Restaurant richtig umgesetzt wird.
Meistens laufen die Kontrollen problemlos ab, so Keller. Von 1800 seit März kontrollierten Betrieben, mussten 15 geschlossen werden. Die Basler Kontrolleure sind auch verantwortlich, dass in den Läden eine Maske getragen wird. Falls sich jemand weigert, können sie die Polizei rufen.
Verschiedene Kantone, verschiedene Kontrollen
Ähnliche Regeln wie in Basel-Stadt in Bezug auf Masken gelten in den Kantonen Zürich, Freiburg und Solothurn. Verschiedene Ämter führen Kontrollen durch, zum Teil mit der Unterstützung der Polizei. In Zürich und Solothurn heisst es aber, eigentliche Maskenkontrollen würden nicht durchgeführt.
Ebenfalls eine Maskenpflicht in Läden gilt im Wallis. Hier kontrolliert die kantonale Dienststelle für Arbeitnehmerschutz und Dienstverhältnisse, ob diese Regel eingehalten wird. In Restaurants und Bars oder bei Veranstaltungen sind im Wallis allerdings die einzelnen Gemeinden und Gemeindepolizeien für die Kontrolle zuständig.
Verschiedenste Ämter und Stellen kontrollieren
Keine Maskenpflicht in Einkaufsläden gilt im Kanton St. Gallen. Hier sind aber viele verschiedene Stellen für die Kontrolle im Einsatz. Bei Einkaufsläden und Schulen etwa kontrolliert das Arbeitsinspektorat die Einhaltung der Schutzkonzepte. Bei Veranstaltungen und in Gastrobetrieben sind die Gemeinden zuständig. Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen kontrolliert das Kantonsarztamt, bei Baustellen und Industriebetrieben ist es die Suva. Im Aargau oder im Kanton Zug sind ebenfalls mehrere Stellen involviert. Auch die Polizei macht Kontrollen.
Vielen Kantone der Zentral- und Ostschweiz haben keine Verschärfungen der Vorgaben des Bundes gemacht. Doch auch dort sind nicht überall die gleichen Amtsstellen die Kontrollinstanz.
Einige sind strenger als andere
Kontrollen, die in einigen Kantonen strenger sind als in anderen: Eine schwierige Situation für Unternehmen mit Standorten in der ganzen Schweiz. So empfindet es Severin Pflüger, stellvertretender Geschäftsführer des Handelsverband Swiss. Der Verband vertritt 350 Detail- und Onlinehändler.
Für Geschäfte mit Filialen in verschiedenen Kantonen ist es schwierig.
Wenn mit einer Maskenpflicht in Einkaufsläden ein zweiter Lockdown verhindert werden könne, dann unterstütze der Verband diese Massnahme. Die Maskenpflicht im Kanton Zürich sei nicht gleich wie die Maskenpflicht in Basel-Stadt, Neuenburg oder Waadt. Für Händler mit Filialen in verschiedenen Kantonen sei die Umsetzung und Durchsetzung der Vorschriften daher schwierig.
Übermotivierte Kontrolleure
In der Regel verliefen die Besuche der verschiedenen Kontrolleure gut, betont Pflüger. Einige seien aber mit der neuen Situation überfordert. Andere seien «übermotiviert» und machten Auflagen, die gar nicht vorgesehen seien. Dass in den einzelnen Kantonen unterschiedlich streng kontrolliert wird, das sei sich die Branche aber gewohnt. Zürich oder Genf seien bei den Kontrollen der Arbeitsvorschriften auch ausserhalb von Corona streng.
Laut Severin Pflüger gibt es auch bei der Quarantänepflicht grosse kantonale Unterschiede. Wie in einem Neuenburger Beispiel die ganze Belegschaft einer Filiale in Quarantäne schicken und den Laden schliessen wegen eines Quarantäne-Falls in der Familie eines Mitarbeitenden. Das sei nicht zielführend.
