Corona-Monitoring der Kantone - Avenir Suisse bewertet die Krisenvorsorge nur mit «genügend»

Viele Kantone hätten sich schwergetan zu realisieren, in welcher Krisenlage die Schweiz sei. So das Resultat einer Untersuchung der liberalen Denkfabrik.

Nur gerade «genügend» fällt das Urteil einer Untersuchung der Kantone zur Krisenbewältigung der Pandemie von Avenir Suisse aus. Die Kantone hätten teilweise Mühe bei der Bewältigung der Pandemie gehabt, sagt Studienautor Lukas Schmid.

Lukas Schmid

Finanzpolitik- und Föderalismusexperte

Lukas Schmid setzt sich bei Avenir Suisse mit Finanzpolitik, Föderalismus und direkter Demokratie auseinander. Nach dem Volkswirtschaftsstudium an der Universität St. Gallen war als am Lehrstuhl für politische Ökonomie der Universität Luzern tätig.

Der Föderalismusexperte sagt weiter: «Die Krisenvorsorge hätte besser sein können. Einige Kantone haben sich schwergetan, sich bewusst zu werden, in was für einer Gesundheitsnotlage wir überhaupt stecken.»

Nicht sonderlich gut vorbereitet

So untersuchte Avenir Suisse etwa, wie gut das Nachverfolgen von Infektionsketten über das Contact-Tracing funktionierte, wie stark die Kantone die Covid-Impfkampagne förderten oder wie grosszügig sie bei der Härtefallhilfe waren.

So setzte beispielsweise der Kanton Zürich bei der landesweiten Impfwoche aufs Impfmobil, wie Regierungsrätinnen Natalie Rickli (SVP), Jacqueline Fehr (SP) und Carmen Walker Späh (FDP) im November am Hauptbahnhof mitteilten.

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Die Denkfabrik kommt zum Schluss, dass die Mehrheit der Kantone nicht sehr gut vorbereitet war. Mangelhaft sei etwa gewesen, dass viele Kantone nicht mit einer derart langen Krise rechneten. Besser habe das insbesondere der Kanton Graubünden gemacht, sagt Lukas Schmid.

Graubünden macht vieles richtig

Die Bündner erhalten deshalb im Kantonsvergleich von Avenir Suisse die beste Note: «Was die Bündner auszeichnet, ist die Tatsache, dass sie unabhängig vom genauen Krisencharakter die Zuständigkeiten für verschiedene Akteure in der Krisenvorsorge und der Krisenbewältigung vorher geklärt haben.»

Darüber hinaus galt das Bündnerland mehrfach als Musterkanton. Kürzlich startete Graubünden mit der Booster-Impfung für alle und im Februar 2021 wurden alle Bündnerinnen und Bündner einmal durchgetestet.

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Genau dies sei hingegen in verschiedenen anderen Kantonen ungenügend gewesen. Für Avenir Suisse ist es deshalb zentral, dass nun die richtigen Schlüsse aus der Krise gezogen würden.

Mehr Vorsorge nötig

Schmid erläutert das so: «Es muss eine gewissenhafte Krisenvorsorge betrieben werden. Es ist wichtig, dass die Kantone dazu animiert werden, ihre Verantwortung wieder wahrzunehmen.» Sie müssten also der Pandemievorsorge mehr Gewicht geben, so Schmid.

War der Föderalismus mit der Krisenbewältigung inkompatibel? Das System der Schweiz müsse nicht grundlegend verändert werden, sagt Schmid.

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Dass die Kantone insgesamt nicht besonders gut abschnitten, bedeutet für ihn allerdings nicht, dass das Schweizer System grundlegend geändert werden müsse. Der Föderalismus sei richtig und wichtig, weil die Politik damit näher bei den Leuten sei, so seine Schlussfolgerung.