Von einem Schuldenberg so hoch, dass man darauf Ski fahren kann – davon sprach Finanzminister Ueli Maurer kürzlich bei den Corona-Milliarden. Das suggeriert, dass die Schulden abbezahlt werden sollen. Doch könnte man auch anders in absehbarer Zeit wieder auf tiefes Vorkrisenniveau kommen?
Zunächst einige Fakten: Die Schuldenquote des Staates lag vor der Krise bei knapp 26 Prozent. In den meisten europäischen Ländern ist sie viel höher. In Frankreich und Italien über 100 Prozent. «Im internationalen Vergleich ist die Schweiz also äusserst gering verschuldet, gemessen am BIP», sagt Michael Graff von der Konjunkturforschungsstelle KOF der ETH Zürich.
Blick in die Zukunft
In einer «äusserst komfortablen Situation» befinde sich die Schweiz auch bei den Schuldzinsen. Wegen der extrem niedrigen Zinsen muss der Bund für seine Schulden nur sehr wenig bezahlen: «Das Ganze kann man natürlich auch in die Zukunft schreiben.»
Zum Blick in die Zukunft: Wichtig ist hier, dass ein Staat wie die Schweiz bei neuen Schulden normalerweise langfristige Verpflichtungen eingeht. Das Schuldenmachen bleibt also noch längere Zeit günstig. Weil die Zinsen teils sogar negativ sind und der Bund für neue Schulden sogar Geld verdient, wird die Zinslast auch mit neuen Schulden noch während Jahren sinken.
Graff: «Durch diese Trägheit mit diesen langen Laufzeiten wissen wir mit Sicherheit, dass die Zinsbelastung durch die Staatsschulden in den nächsten Jahren weiter sinken wird. Sie wird auch noch weiter sinken, falls die Zinsen wieder ansteigen und in den positiven Bereich schlagen sollten.»
Mit den Beschlüssen des Nationalrats vom Montag hätte der Bund bis jetzt in der Krise gut 45 Milliarden ausgegeben, um die Wirtschaft zu stützen. Damit würde die Schuldenquote von 26 auf 32 Prozent steigen.
Der goldene Schnitt
Graff sieht darin überhaupt kein Problem – selbst wenn die Zinsen bis in ein paar Jahren steigen würden. Trotzdem sagt er: «Um auf der sicheren Seite zu sein in einer Zeit, wo die Zinsen wieder ansteigen könnten, sollte man rechtzeitig wieder auf die Schuldenquote von vor der Krise kommen.»
Dazu könnte man Schulden zurückzahlen, und also sparen. Oder die Schulden stehen lassen und darauf setzen, dass die Wirtschaft nach der Krise wieder wächst, womit die Schuldenquote auch sinken würde: Bei einem pessimistischen Szenario mit einem realen BIP-Wachstum von 1.5 Prozent ohne Inflation würde es laut Graff knapp 15 Jahre dauern, bis die Schuldenquote von vor der Krise erreicht wäre.
Dieser Ansatz wäre ein Paradigmenwechsel. Denn die heutige Schuldenbremse peilt keine Schuldenquote an, sondern verlangt, dass Einnahmen und Ausgaben über einen längeren Zeitraum ausgeglichen sind.
Offen für neue Lösungen
Im Parlament wird die Mitte entscheiden, welchen Weg die Schweiz einschlagen wird. Mitte-Ständerat Peter Hegglin zeigt sich als Präsident der Finanzkommission offen für kreative Lösungen. Er möchte die Schuld ohne Sparmassnahmen oder Steuererhöhungen abtragen, um nicht die Wirtschaft nach der Krise abzuwürgen.
Auch der Präsident der nationalrätlichen Finanzkommission Olivier Feller (FDP) ist bereit, über die Festlegung einer Schuldenquote zu diskutieren. Dies bedinge aber den politischen Willen zu langfristigem Wachstum. Er fragt zugleich: «Ist es richtig, eine gewisse Schuld nie zurückzuzahlen?»
