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Bundeskanzler: Ein einflussreicher Posten, der Ende Jahr frei wird
Aus Tagesschau vom 03.11.2023.
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Das Amt des Bundeskanzlers Bundeskanzler – achter Bundesrat oder doch eher oberster Beamter?

Er ist die Person auf dem Bundesratsfoto, die meist niemand kennt. Der Bundeskanzler. Ein Überblick über das Amt.

Die Aufgaben des Bundeskanzlers: Der Bundeskanzler ist der Stabschef des Bundesrates und leitet die Bundeskanzlei. Zudem unterstützt er die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten und plant mit ihm oder ihr die Bundesratssitzungen. Gleichzeitig unterstützt er aber auch den gesamten Bundesrat bei seinen Regierungstätigkeiten. Dies beispielsweise, indem er vermittelt, koordiniert, Anträge stellt, Mitberichtsverfahren auswertet oder Berichte mitverfasst. An den wöchentlichen Sitzungen des Bundesrates nimmt der Bundeskanzler ebenfalls teil. Bei diesen hat er eine beratende Stimme, kann aber nicht abstimmen.

Zimmer mit Stühlen und Personen
Legende: Der Bundeskanzler (hier Walter Thurnherr, ganz links) sitzt traditionsgemäss links neben dem Bundespräsidenten (hier Ignazio Cassis). Rechts davon sitzt der Vizebundeskanzler (hier André Simonazzi). Das Foto stammt aus dem Jahr 2022, der Präsidialzeit von Bundesrat Cassis. KEYSTONE/Peter Schneider

Die Macht des Bundeskanzlers: Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wird oft auch als achter Bundesrat bezeichnet. Doch ist er oder sie wirklich auch so mächtig? Für den Politikprofessor an der Uni Bern, Adrian Vatter, ist klar: Der Bundeskanzler habe mit seinen verschiedenen Instrumenten eine beträchtliche Gestaltungsmacht, deshalb dürfe der Einfluss des Amts nicht unterschätzt werden. Speziell auf die Planung der Bundesratssitzungen – und somit auf die Bundesratsagenda – könne der Bundeskanzler viel Einfluss nehmen, wenn er gut mit der Bundespräsidentin oder dem Bundespräsidenten zusammenarbeite. Es ist bekannt, dass sich der abtretende Bundeskanzler, Walter Thurnherr, stark in den Bundesrat eingebracht hat und viel Einfluss nahm.

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Aus dem Archiv: Was sind die Aufgaben des Schweizer Bundeskanzlers?
Aus SRF News Videos vom 03.11.2023.
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Die Wahl und Geschichte der Bundeskanzler: Der Bundeskanzler wird von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt, also von National- und Ständerat. Die Wahl findet am selben Tag statt wie die Bundesratswahlen. Auch der Bundeskanzler wird für vier Jahre gewählt. Eine weitere Parallele zu den Bundesräten ist, dass auch der Bundeskanzler eine Magistratsperson ist. Damit ist er im Unterschiede zu den beiden Vizekanzlern Teil der Regierung. Die beiden Vizekanzler gelten als Bundesangestellte und unterstützen den Kanzler bei seinen Aufgaben. Das Amt des Bundeskanzlers besteht seit 1803, zuerst unter dem Namen Eidgenössischer Kanzler. Erst als 1848 der Bundesstaat gegründet wurde, erfolgte die Umbenennung in Bundeskanzler.

Kandidaturen oder Nichtkandidaturen auf das Amt des Kanzlers sind oft taktisch: Ob eine Partei eine Kandidatin oder einen Kandidaten für ein frei werdendes Kanzleramt stellt oder nicht, hängt oft damit zusammen, wie stark und wie angemessen zur Wählerstärke sie bereits in der Landesregierung vertreten ist. So werden sich Parteien hüten, sich auf das Kanzleramt zu bewerben, wenn sie auf einen weiteren Sitz im Bundesrat schielen oder einen verteidigen müssen. Mit einer erfolgreichen Kandidatur könnten die Parteien ihre Chancen auf Bundesratssitze verschlechtern, weil der Sitz des Bundeskanzlers auch als Ersatz für einen Bundesratssitz gilt. Für Parteien, die keine Chancen auf einen Bundesratssitz haben oder nicht für weitere Sitze kandidieren, ist eine Kanzlerkandidatur hingegen sehr interessant, weil sie ihre Macht trotzdem ausbauen können und wenig zu verlieren haben.

Die Selbstwahrnehmung des jetzigen Bundeskanzlers: Obwohl der starke Einfluss des jetzigen Bundeskanzlers im Bundesrat bekannt ist, gibt sich Walter Thurnherr bescheiden. Die Bezeichnung als achter Bundesrat schmeichle ihm zwar, er sehe sich aber eher als obersten Beamten. Seine Macht sei beschränkt. Er habe aber etwas Einfluss. «Ich kann vermitteln oder steuern, ich koordiniere und mache Vorschläge», so Thurnherr.

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Archiv: Rücktritt von Walter Thurnherr als Bundeskanzler
Aus Tagesschau vom 16.08.2023.
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SRF 4 News, 13.12.2023, 10 Uhr;

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