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Delegiertenversammlung der SVP Albert Rösti: «SVP braucht keine Wertediskussion»

  • Trotz der «durchaus schmerzlichen Verluste» der letzten Wahlen bedürfe die SVP keiner Wertediskussion.
  • Das erklärte SVP-Präsident Albert Rösti an der Delegiertenversammlung in Niederglatt (ZH).

Die SVP gehe bereits zum sechsten Mal in Folge als mit Abstand stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. Vor dem Hintergrund der Verluste, welche die anderen Bundesratsparteien hätten hinnehmen müssen, könne die Partei «durchaus aus der Position der Stärke» in die neue Legislatur starten. Der Versuch vieler, der SVP eine vernichtende Niederlage zu bescheren, sei nicht gelungen.

Gefasste Parolen an der SVP-Delegiertenversammlung

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Die SVP Schweiz hat am Samstag die Nein-Parole zur Initiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» gefasst. Fast alle der 340 anwesenden Delegierten sprachen sich gegen das Volksbegehren des Mieterverbandes aus.

Die Delegierten folgten den Argumenten von SVP-Nationalrat Hansjörg Knecht (Leibstadt AG) und den Voten der beiden SVP-Bundesräte.

Auch zur Referendumsabstimmung über die Ausweitung der Antirassismus-Strafnorm haben die SVP-Delegierten die Nein-Parole gefasst. Der Entscheid fiel einstimmig aus.

Wo im Wahlkampf Fehler passiert sind, will Rösti «ohne Tabus» gemeinsam mit den Kantonalparteien analysieren. Bereits könne aber festgestellt werden, dass die Wähler insbesondere jene abstraften, die nicht auf Parteilinie waren und sich interne Streitigkeiten leisteten. Das sei beschämend und müsse in Zukunft verhindert werden.

«Knüppelharte Basisarbeit»

«Wir haben verloren, dass schleckt keine Geiss weg.» So kommentiert Wahlkampfleiter Adrian Amstutz die Wahlen 2019 vor den 340 Delegierten und 150 Gästen im zürcherischen Niederglatt. Der zurückgetretene Berner Nationalrat ortete klare Versäumnisse der Partei.

Er kritisierte, dass es vielen Sektionen nicht gelungen sei, die Wähler genügend zu mobilisieren. Besonders zu denken geben müsse die tiefe Beteiligung in der Westschweiz. Klar habe die Klimabewegung mobilisiert, aber mit solchem Gegenwind müsse die Partei umgehen können.

Eigeninteressen müssten im Interesse des Parteierfolges hinten angestellt werden, forderte der Parteipräsident. Schon vor der internen Analyse sei zudem klar, dass nun die «knüppelharte Basisarbeit» im Zentrum stehen werde.

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