Das Wichtigste in Kürze
- Die SVP und die Romandie tun sich weiterhin schwer. Das zeigte nach Neuenburg und Wallis jetzt auch das Wahlwochenende im Kanton Waadt.
- Parteipräsident Rösti verweist in einer ersten Analyse auf schädliche interne Streitigkeiten in gewissen Sektionen. Auch der Parmelin-Effekt dürfe nicht überschätzt werden.
- Laut Rösti wird das Parteiprogramm vom Genfer- bis zum Bodensee grundsätzlich getragen. Es brauche aber Arbeit an der Basis. Eine spezielle Romandie-Strategie gebe es nicht.
SRF News: Ein zweiter Wahlgang für den SVP-Kandidaten und ein leichtes Minus im Parlament. Warum klappt das nicht besser in der Waadt?
Albert Rösti: Wir hatten sicher gewisse personelle Probleme in der Westschweiz. In Lausanne hat sich die Sektion zerstritten, was einen Verlust zeitigte. Man muss es genau analysieren. Verluste gibt es auch in jenen Distrikten, wo sich personelle Probleme zeigen oder wo man nicht konsequent auf dem SVP-Programm ist. So wurden zwei Grossräte abgewählt, die sich für die Energiestrategie eingesetzt haben und damit gegen die Partei. Das goutiert die Wählerschaft nicht und wählt dann lieber die FDP, die zulegen konnte. In Anbetracht der Lage stellen wir aber auch eine gewisse Stabilität fest. Ich bin damit natürlich nicht zufrieden, denn wir wollen Wachstum.
Niederlagen in den Kantonen Neuenburg, Wallis und jetzt Waadt. Was muss die SVP unternehmen, um den Turnaround zu schaffen?
Man kann nicht die ganze Romandie über einen Leist schlagen. Entsprechend haben wir auch nicht eine spezielle Romandie-Strategie. Wir verlangen – wie in der Deutschschweiz auch – von jeder Sektion klar und unmissverständlich eine Analyse mit Massnahmen, wer was wann macht. Wir waren ja letztlich auch nicht ganz zufrieden mit den Wahlen in Solothurn, wo ein gewisser Trend in die Mitte festzustellen ist.
Bereits vor 14 Tagen habe ich mich an alle Parteimitglieder und Sektionen gerichtet und mehr Einsatz verlangt. Erfolg stellt sich nicht von alleine ein. Wir haben ein Programm, das vom Genfersee bis zum Bodensee eigentlich getragen wird, aber es braucht die Arbeit an der Basis. Das werden wir mit jedem Kanton einzeln analysieren.
Bereits vor 14 Tagen habe ich mich an alle Parteimitglieder und Sektionen gerichtet und mehr Einsatz verlangt.
Sie sind also zurzeit landesweit nicht besonders zufrieden mit der SVP Schweiz?
Ich kann natürlich nicht zufrieden sein. Wir durften grosse Erfolge feiern, bevor ich das Präsidium übernommen habe. Wir stellen momentan eher einen Negativtrend fest. Man muss das aber in der richtigen Proportion sehen. Es kann nicht immer nur aufwärtsgehen, aber man muss Warnzeichen rechtzeitig wahrnehmen. Wir sind recht stabil. Aber die Verluste in einzelnen Kantonen – vor allem in Neuenburg – zeigen, dass Streitigkeiten innerhalb einer Partei nicht goutiert werde. Da muss man Klartext sprechen.
Hat der schwierige Start auch mit Ihnen selbst zu tun?
Ein Präsident ist mitverantwortlich, was auch immer passiert. Trotzdem möchte ich mich nicht an den Resultaten nach einem Jahr messen lassen. Wir haben in zweieinhalb Jahren wieder eidgenössische Wahlen. Nun gilt es, die Aufbauarbeit zu machen. Aufgrund des raschen Wachstums der SVP, das unabhängig von mir geschehen ist, haben sich die Strukturen an der Basis auch nicht überall gleich gut entwickelt. Dies ist jetzt meine Arbeit und eine grosse Herausforderung. Wenn die Sektionen die Zeichen aber jetzt richtig erkennen, sind diese Resultate, die ja nicht dramatisch sind, heilsam.
Aufgrund des raschen Wachstums der SVP haben sich die Strukturen an der Basis auch nicht überall gleich gut entwickelt.
Warum hat die Wahl des Waadtländers Guy Parmelin in den Bundesrat der SVP in der Romandie bisher keinen Schub gegeben?
Immerhin konnten wir in der Region von Guy Parmelin einen Sitz zulegen. Ein Bundesrat ist aber letztlich als Mitglied einer Kollegialbehörde nicht derjenige, der vor allem einer Partei Schub gibt. Es ist sicher ein wichtiger Imagefaktor, der sich aber nicht kurzfristig in Wählerprozente umsetzen lässt. Natürlich hoffen wir gerade auch im Hinblick auf die eidgenössischen Wahlen, dass uns der Bundesrat in der Westschweiz einen Nutzen bringt. Aber man darf das nicht überschätzen, wie die Wahlen jetzt zeigen.
Das Gespräch führte Claudia Weber.
