«Ich bin beunruhigt. Das betrifft ganz Europa und somit auch die Schweiz.» Das sagt Bundesrat Martin Pfister, nachdem in der Nacht auf Dienstag Drohnen die Flughäfen von Oslo und Kopenhagen über Stunden lahmgelegt haben. Die dänische Premierministerin spricht von einem Angriff – die Hintergründe sind nicht geklärt.
Vor zwei Wochen waren russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen. Der Schweizer Verteidigungsminister sagt: «Es ist eine Form von hybrider Kriegsführung: Man probiert Krieg aus, schaut, was die Reaktionen sind und bereitet sich möglicherweise vor. Das muss uns beunruhigen.»
Die Schweiz sei mit ihren wichtigen Infrastrukturen im Energiebereich, in Forschung und Wissenschaft eine anfällige Gesellschaft – und könnte selbst zum Ziel russischer Angriffe werden. Mittelfristig bestehe das Risiko von Drohungen und dass Waffen ausprobiert werden. «Wir müssen sehr schnell gegen solche Angriffe gewappnet sein.»
Zweite Abstimmung zum F-35 nicht ausgeschlossen
Allerdings ist das wichtigste Rüstungsgeschäft des Bundesrats in schweren Turbulenzen. Nachdem sich der Fixpreis für den Kampfjet F-35 als «Missverständnis» entpuppt hat, muss der Bundesrat entscheiden: Kauft er weniger Flugzeuge oder setzt er mehr als die vom Stimmvolk beschlossenen sechs Milliarden ein?
Man werde alle Varianten diskutieren, sagt Pfister, aber: Der Grundlagenbericht stelle fest, dass 36 Jets für eine funktionierende Luftverteidigung das absolute Minimum seien. «Ich kann also nicht unbedingt sagen, dass es auch mit weniger Flugzeugen ginge.»
Würde der Bundesrat an den 36 Jets festhalten, entstünden Mehrkosten. Darüber abstimmen lassen will die Regierung nicht. Im «Rundschau Talk» lässt Martin Pfister aber nun eine Hintertür offen: «Ich kann nicht ausschliessen, dass man sich die Frage einer Abstimmung nochmals stellt. Vor allem dann, wenn es noch teurer werden sollte, oder man noch mehr Flugzeuge brauchen würde.»
