Die Schweiz hat 36 F-35-Kampfjets in den USA bestellt. SRF-Recherchen zeigen jetzt, dass die Flugzeuge deutlich teurer werden dürften als der vom Bundesrat genannte Fixpreis von sechs Milliarden Franken. Mitte-Ständerätin (LU) und Sicherheitspolitikerin Andrea Gmür-Schönenberger zweifelt an der Recherche und stellt sich hinter die Beschaffung.
Andrea Gmür-Schönenberger
Ständerätin Mitte/LU
SRF News: Über eine Milliarde Franken Mehrkosten für die F-35-Kampfjets. Die damalige Verteidigungsministerin Viola Amherd hat immer von Fixkosten gesprochen. Hat sie sich geirrt?
Andrea Gmür-Schönenberger: Nein, ich gehe auch von Fixkosten aus. Wir haben das diverse Male in der Kommission nachgefragt. Wir wollten das genau wissen. Es gab nie eine andere Rückmeldung.
Gemäss Quellen hat Viola Amherd seit letztem Sommer gewusst, dass es Mehrkosten gibt. Trotzdem hat sie in der Öffentlichkeit immer von Fixkosten gesprochen. Was sagen Sie dazu?
Ich gehe davon aus, dass auch Viola Amherd von Fixkosten ausging – auch im letzten Sommer. Deshalb sehe ich gar keine Veranlassung, warum sie etwas anderes hätte berichten müssen.
Dieses Geschäft dürfen wir unter keinen Umständen abbrechen.
Im Abstimmungsbüchlein war die Rede von maximal sechs Milliarden Franken, welche die Beschaffung der F35-Kampfjets kosten dürfte. Ist es nicht ein demokratiepolitisches Problem, wenn jetzt diese Mehrkosten dazukommen?
Ich weiss von nicht anderes als von Fixkosten. Sie scheinen mehr zu wissen. Ich muss gestehen, dass ich manchmal ein bisschen Mühe mit SRF habe, wenn permanent aufgrund irgendwelcher Leaks Berichte gemacht werden. Das schürt auch viel Unsicherheit und destabilisiert unser Land. Der F-35A ist unglaublich wichtig.
Der F-35A hat sich mit Abstand als bestes Flugzeug herausgestellt.
Bei der Auswahl der Kampfjets war auch die Rede von einem europäischen Konkurrenten. Der Rafale hätte ein bisschen mehr gekostet. Im Nachhinein ist man immer schlauer. Hätte man statt des amerikanischen doch ein europäisches Produkt wählen sollen?
Nein, überhaupt nicht. Man hat damals eine Kosten-Nutzen-Analyse gemacht. Der F-35A hat sich mit Abstand als bestes Flugzeug herausgestellt. Es gibt unzählige europäische Länder, auch Nato-Staaten, die den F-35A teilweise bereits beschafft haben oder beschaffen wollen. Israel war das erste Land, das den F-35A hatte, dann Dänemark, Finnland, Grossbritannien und Italien. Sie alle haben oder wollen diesen F-35A unbedingt.
Blick nach vorne: Muss man jetzt über die Bücher? Kann es sein, dass das Geschäft noch abgebrochen wird?
Nein, dieses Geschäft dürfen wir unter keinen Umständen abbrechen. Wenn der Bundesrat Anzeichen dafür sieht, dass dieser F-35A-Kampfjet wirklich teurer werden sollte, dann gehe ich davon aus, dass wir informiert werden. Dann werden wir das in der Sicherheitskommission eingehend besprechen. Und dann werden wir sehen, wie sich dieses Problem lösen lässt.
Das Gespräch führte Stefan Frühauf.
