Im Februar brachten neue Berichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle das Ausmass der Unregelmässigkeiten bei der Ruag ans Licht: Es wurden mutmassliche Betrugsfälle über einen Zeitraum von zehn Jahren festgestellt. Ein ehemaliger Kadermitarbeiter wird beschuldigt, in die eigene Tasche gewirtschaftet zu haben. Zudem sind 2500 Ersatzteile von Panzern, die der Armee gehören, in einem Ruag-Lager verschwunden.
Untersuchung dauert an und kostet
Wegen Betrugsverdachts rund um den Kauf von 100 Leopard-1-Panzern in Italien vergab der Ruag-Verwaltungsrat schon im August 2023 eine externe Untersuchung an die Anwaltskanzlei Niederer Kraft Frey.
Nun bestätigt Ruag-Verwaltungsratspräsident Jürg Rötheli erstmals gegenüber SRF, dass diese Untersuchung auch nach zwei Jahren noch immer nicht abgeschlossen ist und enorm viel kostet. «Es geht um einen zweistelligen Millionenbetrag», sagt Jürg Rötheli, «aber wir müssen das ins Verhältnis setzen zu dieser Schadenssumme, die halt eben auch sehr hoch ist.»
Schaden von mindestens 60 Millionen Franken
Laut Recherchen von SRF beträgt der Schaden für die Ruag durch die Betrugsfälle mindestens 60 Millionen Franken. Ruag-Verwaltungsratspräsident Jürg Rötheli will diese mutmassliche Deliktsumme nicht bestätigen und auch nicht die genauen Kosten der externen Untersuchung nennen. Das Gutachten der Anwaltskanzlei Niederer Kraft Frey koste aber weniger als 20 Millionen Franken.
Doch Jürg Rötheli räumt ein, dass dieses Gutachten sehr teuer ist: «Es handelt sich effektiv um einen sehr hohen Betrag und ist natürlich auch schmerzlich für die Ruag, weil wir das aus der eigenen Tasche bezahlen müssen», erklärt er gegenüber SRF.
Politik konsterniert
Einzelne Bundesparlamentarier reagieren erstaunt und teilweise verärgert auf die ausserordentlich hohen Kosten dieses externen Gutachtens. «Ich bin schockiert über diese hohe Zahl», sagt SVP-Sicherheitspolitiker Mauro Tuena. Der Zürcher Nationalrat sieht die ehemalige Verteidigungsministerin Viola Amherd in der Verantwortung, die bei der Ruag zu wenig genau hingeschaut habe.
Von einer notwendigen Untersuchung spricht der Grünen-Sicherheitspolitiker und Nationalrat Balthasar Glättli: «Wenn so viel Geld investiert werden muss, dann ist arg was schief», meint Glättli.
Offensichtlich gehe es um strukturelle Probleme bei der Ruag.
Neue Unregelmässigkeiten entdeckt
Bei der Ruag hoffte man eigentlich, die externe Untersuchung diesen Sommer abschliessen zu können. Doch offenbar sind die Gutachter auf weitere Unregelmässigkeiten gestossen. «Es sind neue Sachverhaltselemente zutage gekommen, die jetzt weiter forensisch untersucht werden müssen. Deshalb dauert die Untersuchung länger als erwartet», erklärt Verwaltungsratspräsident Jürg Rötheli.
Bis Ende Jahr soll die Untersuchung aber grösstenteils abgeschlossen sein, so Rötheli. Der Verwaltungsratspräsident sieht das externe Gutachten als «Investition». Er hat die Hoffnung, dass dank dieser Untersuchung auch veruntreute Gelder wieder zurückgeholt werden können.
