In ihrem Bericht bemängelt die Finanzkontrolle EFK gleich mehrere Punkte beim Beschaffungswesen der Bundesanwaltschaft: fehlende Planung, Organisationsmängel, unklare Prozesse, mangelhaftes Zeitmanagement.
Wenn man bei der Bundesanwaltschaft von Beschaffungen spricht, dann geht es meistens darum, externe Berater oder Spezialisten zu engagieren, sei es im Bereich Informatik oder auch für rechtliche Fragen.
Und hier sei es für die Finanzkontrolle wichtig zu wissen, wann die Behörde auf Externe zugreife – weshalb man diese Arbeit nicht intern machen könne, sagt Brigitte Christ, stellvertretende Direktorin der Finanzkontrolle. «Wir bemängeln, dass uns eben genau diese Überlegung fehlt», so Christ. So könne die EFK nicht nachvollziehen, «ob sich die Bundesanwaltschaft diese Gedanken gemacht hat. Das ist etwas, was wir gerne sehen möchten.»
Verbesserungspotential verortet
Bei fünf sogenannten Beschaffungsverträgen mit einer Gesamtsumme von rund 3.6 Millionen Franken wurde das Beschaffungsrecht verletzt. Christ betont, dass es sich nicht um systematische Fehler bei der Bundesanwaltschaft handle, es gebe aber Verbesserungspotential.
«Sachen wie ein verbindlicher Beschaffungsprozess, Unbefangenheitserklärungen, Unterschriftenregelungen – das sind schon Sachen, die uns sehr am Herzen liegen und die umgesetzt werden müssen», führt Christ aus.
Sachen wie ein verbindlicher Beschaffungsprozess, Unbefangenheitserklärungen, Unterschriftenregelungen liegen uns sehr am Herzen.
«Ja, aber...» der Bundesanwaltschaft
Die Bundesanwaltschaft hält schriftlich fest, man könne die Empfehlungen nachvollziehen. Allerdings schreibt sie auch, dass die Feststellungen der Finanzkontrolle suggerieren könnten, dass die Bundesanwaltschaft unkoordiniert und planlos Beschaffungen tätige. Dies sei nicht der Fall. Die entsprechenden Vorgaben seien der Bundesanwaltschaft bekannt, es bestehe jedoch bei der Umsetzung Verbesserungspotential.
Brigitte Christ von der Finanzkontrolle ist zufrieden mit der Antwort der Bundesanwaltschaft. Es sei auch schon einiges verbessert worden, sagt sie und ergänzt, man werde weiter kontrollieren, damit auch die restlichen Mängel bald behoben seien.
