Zwei F/A-18 Kampfjets fahren aus dem Hangar auf dem Militärflugplatz in Meiringen. Bundespräsident Ueli Maurer hat sie bestellt. Deren lauter Abflug hinein in die Berner Oberländer Bergwelt sind eine Überraschung für den bulgarischen Staatschef Rumen Radev. Der ist gelernter Kampjetpilot und diente vor seiner Wahl in der bulgarischen Luftwaffe.
Auch Bulgarien redet in Brüssel mit
Es ist eine besondere Aufmerksamkeit von Maurer für seinen Gast Radev. Eine Aufmerksamkeit zur Pflege guter Beziehungen. «Wir haben uns spontan gesagt, wir zeigen ihm das, was er jahrelang gelebt und gekannt hat», erklärt Maurer während des Besuchs in Meiringen.
Bulgarien entscheidet in Brüssel mit, wenn es um das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU geht. Der Bundesrat will diesen mit der EU ausgehandelten Rahmenvertrag nachbessern. Dafür braucht er Zeit und Verbündete in der EU.
Wir haben sehr gute Beziehungen mit Bulgarien. Wir haben sie weiter ausgebaut.
Aber nicht nur die Schweiz verfolgt Interessen in den Beziehungen mit Bulgarien. Auch Bulgarien hat konkrete Interessen an guten Beziehungen mit der Schweiz und an geregelten Beziehungen der Schweiz zur EU.
Die Kohäsionsmilliarde als diplomatischer Türöffner
Von der Kohäsionsmilliarde, welche die Schweiz an dreizehn EU-Staaten bezahlt, sind 76 Millionen Franken nach Bulgarien geflossen. Damit werden in Bulgarien Projekte in den Bereichen Sicherheit, Gesundheit oder Bildung finanziert. Eines davon ist eine Polizeiakademie, die Maurer letztes Jahr in Sofia eröffnete. Ein Beitrag für mehr Sicherheit und Stabilität in Bulgarien. Das, was das Land braucht um sich international weiter einzubinden. Bulgarien kandidiert für die OECD und die Eurozone.
Unterstützung bei der Börsenäquivalenz
Bei seinem Besuch in der Schweiz sagt der bulgarische Staatspräsident Radev denn auch, die Schweiz sei wichtig für Europa und für die EU. «Bulgarien hat ein essentielles Interesse an guten Beziehungen der Schweiz mit der EU. Deshalb werden wir die Anerkennung der Börsenäquivalenz für die Schweiz unterstützen».
Vertreter der EU-Kommission hatten zuletzt signalisiert, Brüssel werde die Börsenäquivalenz der Schweiz nicht mehr anerkennen, sollte der Bundesrat das Rahmenabkommen im Sommer nicht unterzeichnen. In dem Fall dürften keine Schweizer Titel mehr an EU-Börsen und -Handelsplattformen gehandelt werden.
Leise aber wirkungsvoll
Bulgarien ist das erste EU-Land, welches Ueli Maurer in seinem Präsidialjahr in die Schweiz einlädt. Schon 2013 gab er als Bundespräsident mit Finnland, Österreich und Litauen den kleineren EU-Ländern die Ehre – und nicht den Grossen.
«Und wir verstehen uns auch persönlich gut», so Maurer nach dem Treffen mit Radev. Aufsehenerregend ist diese Diplomatie nicht, aber sie kann durchaus wirkungsvoll sein. Denn auch Bulgarien redet und entscheidet in Brüssel mit, wenn es um die Regelung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU geht.
