Nach der Ankündigung von Johann Schneider-Ammanns Rücktritt aus dem Bundesrat hat die FDP die Eckdaten und Termine für die Kandidatenkür festgelegt. Die Nomination steht aber auch unter dem Eindruck der Affäre um den ehemaligen Genfer Bundesratskandidaten Pierre Maudet.
Der FDP-Vorstand will verhindern, dass die Fraktion einen vorbelasteten Kandidaten aufstellt. «Wir haben die Schraube noch einmal angezogen», sagte Parteipräsidentin Petra Gössi (SZ) vor den Bundeshaus-Medien.
Bekenntnis zur «Zauberformel»
Gössi bekräftigte den Anspruch der FDP auf zwei Bundesratssitze gemäss der aktuellen Zusammensetzung des Bundesrats. Man erwarte von den anderen Parteien, sich zu dieser «Zauberformel» zu bekennen. Aktuell haben die drei wählerstärksten Parteien SVP, SP und FDP je zwei Sitze und die CVP einen Sitz in der Landesregierung.
Es gebe keine Einschränkungen nach Sprache, der Region oder Geschlecht, erklärt Gössi. Sie glaubt aber, dass «es dem Freisinn gut anstehen würde, wenn wir eine Frau in den Bundesrat entsenden könnten.»
FDP-Vizepräsident Christian Lüscher (GE) stellte auch klar, dass die Westschweiz kaum einen Anspruch stellen wird. Es habe aktuell genügend Romands im Bundesrat (Guy Parmelin SVP, Alain Berset SP).
24. Oktober
Die Kantonalparteien können Anwärterinnen oder Anwärter für das Amt als Bundesrats bis Ende Oktober beim Generalsekretariat der FDP Schweiz melden.
Danach nimmt eine Prüfungskommission der Partei ihre Arbeit auf. Dazu darf die Kommission auch Informationen von Dritten über die Kandidierenden einholen. Die Kandidaturen werden von alt Ständerat Felix Gutzwiller (ZH), der ehemaligen Fraktionschefin Gabi Huber (UR) und Nationalrat Philippe Bauer (NE) geprüft.
Der Parteivorstand hat zahlreiche Anforderungen formuliert, die von den Kandidierenden erfüllt werden müssen. Dazu gehören neben einem persönlichen, beruflichen und politischen Leistungsausweis auch Führungserfahrung und Engagement für die Partei. Neben einem einwandfreien Leumund gehört aber auch mediale Gewandtheit und Durchsetzungskraft zum Profil.
Wie schon bei der Nachfolge von Didier Burkhalter plant die FDP eine «Roadshow» in voraussichtlich vier Kantonen.
9. November
Der Parteivorstand gibt Anfang November seine Empfehlung an die Bundeshausfraktion ab. Die FDP will dabei eine Auswahl präsentieren. Gössi sieht das aber nicht als Bekenntnis für ein Zweier-Ticket. Dieser Entscheid liege bei der Fraktion.
Das gleiche gelte für die Frauenfrage, weil die Bewerbungen noch nicht bekannt seien. Zudem wisse man heute noch nicht, ob es allenfalls einen Doppelrücktritt im Bundesrat (Doris Leuthard) gebe.
Gössi nahm sich gleichzeitig selber aus dem Rennen: «Ich stehe nicht zur Verfügung für diese Bundesratswahlen.» Sie sei erst im Frühjahr als Parteichefin bestätigt worden und habe somit auch das Versprechen abgegeben, die Partei in die nationalen Wahlen 2019 zu führen.
16. November
Abschliessend entscheidet die FDP-Fraktion, wen sie für die Nachfolge in den Bundesrat ins Rennen schickt. Am 16. November wird auch festgelegt, ob der Bundesversammlung eine Einer- oder Doppel-Kandidatur vorgelegt wird.
5. Dezember
Die Bundesrats-Ersatzwahl findet voraussichtlich am 5. Dezember statt. Wie üblich am Mittwoch der zweiten Sessionswoche, damit das neue Mitglied im Bundesrat sein Amt zu Beginn des neuen Jahres antreten kann.
Als aussichtsreiche Kandidatin wird aktuell Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter (SG) gehandelt. Genannt werden aber auch einige Männer in der FDP.
