Falls die Schweiz in nächster Zeit nicht am EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» assoziiert wird, will der Bundesrat 2023 prüfen, ob eine Assoziierung überhaupt noch Sinn macht. Das sagte Staatssekretärin Martina Hirayama an einem Mediengespräch.
2023 mehrere Projekt-Ausschreibungen geplant
Das Ziel der Schweiz sei ganz klar weiterhin die Vollassoziierung an das «Horizon-Europe»-Paket, sagte die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Doch es komme auch darauf an, wie sich die Situation im Jahre 2023 präsentiere. «Denn der Mehrwert einer Assoziierung hängt natürlich vom Zeitpunkt ab, zu dem man assoziiert wird.»
Hirayama begründet dies mit der Lancierung von grösseren Ausschreibungen. «Das ist in der Regel zu Beginn einer solchen Programmperiode.» 2023 werde es erneut eine grössere Runde an Ausschreibungen geben. Doch je «länger wir nicht assoziiert sind», desto mehr dieser Projekte und Konsortien seien bereits gestartet.
Staatssekretärin Hirayama sieht Bedingungen erfüllt
Die Frage, ob sie denn mit einer baldigen Aufnahme von Gesprächen zwischen Bern und Brüssel über «Horizon Europe» rechne, liess Staatsekretärin Hirayama zwar offen. Sie verwies aber darauf, dass die Schweiz ihrer Ansicht nach die Bedingungen dazu erfüllt. Bern habe den «klaren politischen Wille gezeigt», die institutionellen Fragen zu lösen und auch der zweite Kohäsionsbeitrag sei gesprochen worden. Ausserdem übernehme die Schweiz die EU-Sanktionen gegenüber Russland und nehme Flüchtende aus der Ukraine auf.
Übergeordnet müsse man sagen, es wäre ein guter Zeitpunkt dafür, «dass die EU jetzt sagen könnte: Ja, die Schweiz hat die Voraussetzungen erfüllt, dass man Gespräche zu einer Assoziierung aufnehmen kann». Gespräche aufzunehmen heisse ja nicht, dass man auch automatisch assoziiert werde, fügte Hirayama an. Aber schlussendlich sei dies ein politischer Entscheid.
