EU-Schweiz - Amherd und von der Leyen lancieren am Montag Verhandlungen

• Bundespräsidentin Viola Amherd trifft am Montag in Brüssel EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
• Im Zentrum der Gespräche steht die offizielle Eröffnung der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).
• Weiter wird die europäische Sicherheitslage Thema des Austausches sein.

Die Bundespräsidentin und die EU-Kommissionspräsidentin werden die Verhandlungen in Anwesenheit der Chefunterhändler beider Seiten offiziell eröffnen, wie das VBS mitteilt. Amherd werde auch Maroš Šefčovič treffen, den Vizepräsidenten der EU-Kommission.

Strom und weitere Abkommen

Für die Verhandlungen verfügen beide Seite seit wenigen Tagen über ein Mandat. Dieses beinhaltet unter anderem neue oder aktualisierte Abkommen in den Bereichen Strom, Personenfreizügigkeit oder Landverkehr. Auch institutionelle Elemente wie die dynamische Rechtsübernahme und der Einbezug des Europäischen Gerichtshofs für die Streitbeilegung sind Teil des Verhandlungspakets. Über die verschiedenen Abkommen soll parallel diskutiert werden. Gemäss einem Common Understanding (Gemeinsame Verständigung), welche beide Seiten im Oktober 2023 unterschrieben, sollen bis Ende 2024 die Verhandlungen abgeschlossen sein.

Ein Gegenbesuch beim Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis in Bern sei für den Frühsommer vorgesehen, um eine Bestandsaufnahme der Verhandlungen zu machen und die weiteren Arbeiten zu besprechen. Cassis wird am Montag nicht in Brüssel anwesend sein. Er begebe sich ab Sonntag auf eine mehrtägige Reise nach Ostafrika, teilte das EDA mit.

Treffen sich am kommenden Montag in Brüssel: Viola Amherd und Ursula von der Leyen – hier im vergangenen Januar am WEF in Davos.

Keystone/LAURENT GILLIERON