Flug statt Zug - Nachtzug-Millionen fliessen in die Luftfahrt

Zum Ende der Wintersession beschliesst das Parlament das Budget – und streicht zehn Millionen Franken für einen Nachtzug nach Malmö. Gespart wird damit allerdings nicht: Das Geld fliesst neu in die Luftfahrt.

Im Bundeshaus wird das Budget für das kommende Jahr beschlossen. Die Beschlüsse sind geprägt von Sparmassnahmen. Zu reden gaben unter anderem Subventionen für Nachtzüge in der Höhe von zehn Millionen Franken, die gestrichen wurden. Die zehn Millionen werden allerdings gar nicht eingespart – sie kommen künftig der Luftfahrtbranche zugute.

Das Parlament hat zehn Millionen für den Nachtzug nach Malmö gestrichen.

Keystone/Michael Buholzer

Im Parlament waren die zehn Millionen Franken für den Nachtzug nach Malmö ziemlich chancenlos. Die Subventionen pro verkauftem Ticket wären zu hoch gewesen, sagte der Tessiner FDP-Nationalrat Alex Farinelli in der Debatte. «Laut Kommissionsunterlagen betragen die Subventionen pro verkauftem Ticket zwischen 100 und 200 Franken. Das ist ein unverhältnismässig hoher Betrag», so Farinelli.

Das Parlament hat die zehn Millionen deshalb gestrichen.

Haushalt wird trotzdem nicht entlastet

Das Geld wird allerdings nicht eingespart und hilft damit nicht, den Haushalt zu entlasten. Der Grund: Das Geld für den Nachtzug nach Malmö wäre aus einem speziellen Topf finanziert worden. Gespiesen wird der von den Fluggesellschaften, die für ihre Abgase bezahlen müssen.

Nach dem Entscheid gegen den Nachtzug kommt jetzt das ganze Geld im Topf der Luftfahrt zugute. Das sei effizienter, argumentierten die bürgerlichen Kritiker.

Das Beispiel Malmö zeigt, dass es eigentlich um sehr kleine Beträge geht, die dem bürgerlichen Parlament schon zu viel sind, um ins Klima zu investieren.

Oliver Heimgartner Präsident der SP Stadt Zürich

Links-Grün will das nicht hinnehmen. In Zürich, Bern, Basel und Lausanne sind Vorstösse geplant: Die Städte sollen jene Nachtzug-Subventionen zahlen, die das nationale Parlament nicht sprechen will. Der «Tages-Anzeiger» hatte zuerst darüber berichtet. «Was das aktuelle Beispiel Malmö zeigt, ist, dass es eigentlich um sehr kleine Beträge geht, die dem bürgerlichen Parlament schon zu viel sind, um ins Klima zu investieren», sagt Oliver Heimgartner, Präsident der SP Stadt Zürich.

Bei diesen Beträgen könne auch eine Stadt wie Zürich oder andere Städte gemeinsam sagen, dass sie einspringen würden. Denn das Ziel müsse laut Heimgartner sein, möglichst viele Flugreisen mit Bahnreisen zu ersetzen.

Inlandredaktor: «Nachtzüge bleiben ein holpriges Geschäft»

Die Städte sollen für die Subventionen des internationalen Bahnverkehrs einspringen. Ob das funktionieren wird, erläutert Inlandredaktor Matthias Strasser:

«Zumindest für den Fall Malmö, den Nachtzug, den die SBB geplant hatte, ist die Antwort: Nein. Die SBB sagt, nach dem Budgetentscheid im Bundeshaus fahre der Zug nicht. Und dieser Entscheid sei definitiv. Man setze eher auf Tagesverbindungen. 

Politisch hat Links-Grün in den Städten eher Mehrheiten, das könnte also durchaus Chancen haben. Aber dieser Prozess läuft jetzt erst an. 

Es gibt andere Angebote, zum Beispiel durch private Anbieter: Ab Juni hat ein Unternehmen einen Nachtzug von Brüssel und Amsterdam nach Mailand angekündigt, mit Halt in der Schweiz. Aber auch dafür fehlen offenbar aktuell noch die Partner in der Schweiz, die es für den Betrieb braucht. Bislang wurde jedenfalls kein Slot auf der Nord-Süd-Achse für diese Züge beantragt. 

Die Nachtzüge bleiben aktuell also schon ein eher holpriges Geschäft.»